Haushaltsrede für die Gemeinderatssitzung mit Haushaltsverabschiedung am 20.12.18
Liebe Bürgerinnen und Bürger, sehr geehrter Herr Oberbrügermeister, sehr geehrte Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, die letzten Wochen waren wieder intensive Wochen für uns alle. Haushalt gestalten – das Königsrecht des Gemeinderates – bedeutet immer viele...
SPD-Anträge rund ums Ehrenamt
Spätestens der Tag des Ehrenamtes am 05.12. verdeutlicht uns jedes Jahr wieder, was die geschätzten 25 Millionen Ehrenamtlichen in Deutschland leisten, ohne deren Engagement in vielen sozialen, sportlichen, politischen, kirchlichen, rettungsdienstlichen und anderen...
Nachtbusse (Moonliner)
Die SPD-Fraktion setzt sich für den Ausbau des Moonliner-Angebots ein und hält Wort: Im Kommunalwahlprogramm 2014 haben wir zugesichert, uns für stetige Verbesserungen der Moonliner-Linien einzusetzen. Antrag vom 24.04.2018: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, für...
Barrierefreiheit!
Barrierefreiheit in der Stadt Heidelberg Nach den Sommerferien wissen wir mehr: Die SPD-Fraktion hat im Gemeinderat am 24.07.2018 beantragt: Antrag vom 28.06.2018: TOP-Antrag: Barrierefreiheit in der Stadt Heidelberg Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, für die...
Urteil des VGH zur Sperrzeitverordnung: Keine Beschwerde über die Nichtzulassung der Revision.
SPD-Fraktion Heidelberg wird gegen das Urteil des Verwaltungsgerichtshofes Baden-Württemberg zur Sperrzeitverordnung vom 20.12.2016 keine Beschwerde über die Nichtzulassung der Revision unterstützen Die Rhein-Neckar-Zeitung (RNZ) fragte bei den Fraktionen im...
Fünf Jahre WeltHaus
Mehr als 30 Vereine, Gruppen und Initiativen arbeiten unter dem Dach des WeltHauses an den großen Umwelt- und Entwicklungsfragen unserer Zeit. Das WeltHaus fördert und vernetzt bürgerschaftliches Engagement in Heidelberg, was wir als Stadträtinnen und Stadträte mit...
Sperrzeiten in der Altstadt
Die SPD-Gemeinderatsfraktion nimmt Stellung zu der aufkommenden Diskussion um die neue bzw. alte Sperrzeitregelung in Heidelberg und positioniert sich vor den kommenden Gremien dazu wie folgt: Der Verwaltungsvorschlag und die Landesregelung wird die SPD-Fraktion in...
Parteiveranstaltungen in städtischen Räumen: Öffentliche Bewerbung
Parteiveranstaltungen in städtischen Räumen: Öffentliche Bewerbung nur, wenn eine öffentliche Diskussion mit der Bevölkerung beabsichtigt ist! Die SPD-Gemeinderatsfraktion beantwortete eine Anfrage der Rhein-Neckar-Zeitung zur Nutzung von Räumen der Stadtbücherei für...
Öffentliche Bewerbung von Parteiveranstaltungen in städtischen Räumen
Parteiveranstaltungen in städtischen Räumen: Öffentliche Bewerbung nur, wenn eine öffentliche Diskussion mit der Bevölkerung beabsichtigt ist! Die SPD-Fraktion Heidelberg beantragt im kommenden Gemeinderat, dass die Bedingungen zur Vermietung städtischer Räume an...
Jahresrückblick der SPD-Gemeinderatsfraktion Heidelberg
… Heimat ist der Ort, den wir als Gesellschaft erst schaffen. Heimat ist der Ort, an dem das "Wir" Bedeutung bekommt. .… (Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier) HEIMAT: Mit vielen Netzwerkpartnern und Sponsoren hat die SPD die Initiative „Heimat gestalten“ ins Leben...
