Stellungnahme zur Causa Arnulf Weiler-Lorentz
Es muss zunächst muss festgehalten werden, dass Herr Weiler-Lorentz die Verschwiegenheitspflicht in Bezug auf einen nicht-öffentlichen TOP verletzt hat – das steht außer Frage. Er hat dies mit Ansage getan, was zunächst einmal für ihn...
Bürger*innenbegehren für zulässig erklärt – Bürger*innenentscheid zum Ankunftszentrum kommt
Gemeinsame Presseerklärung der Fraktionen SPD, DIE LINKE, sowie der Stadträt*innen von GAL, Bunte Linke, Heidelberg in Bewegung und Die PARTEI Teilerfolg für das Bündnis Ankunftszentrum für Flüchtlinge und Flächenerhalt – Enttäuschung über das...
Bürgerentscheid Ankunftszentrum rückt näher – Grüne versuchen, sich aus der Affäre zu ziehen
Foto: (c) Priebe/RNZ SPD Heidelberg fordert Grüne auf, sich dem Bürgerbegehren anzuschließen Die SPD-Fraktion zeigt sich doch sehr irritiert, dass die Grünen jetzt erst zu der Einsicht gelangen, dass die Wolfsgärten mit Ihrer Fläche...
Gratulation an Stefanie Jansen zur Nominierung als künftige Dezernentin für Soziales, Bildung, Familie und Chancengleichheit
Die SPD-Fraktion gratuliert Stefanie Jansen zur Nominierung als Dezernentin für Soziales, Bildung, Familie und Chancengleichheit in Heidelberg. Mit ihrer mitreißenden Persönlichkeit, ihrer guten Vernetzung in die Region und ihrer fachliche Expertise...
OB-Brief | COVID-19-Pandemie – Hilfsmaßnahmen für betroffene Gewerbetreibende prüfen!
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner, durch den Erlass der städtischen Allgemeinverfügungen zur Eindämmung der Ausbreitung des SARS-CoV-2-Erregers und zur Steigerung des Infektionsschutzes wird das öffentliche Leben in Heidelberg großteils auf...
RNZ-Artikel vom 10.03.2020 zur Dezernatsneubesetzung – demokratisches Grundrecht mit Füßen getreten!
In der Berichterstattung der RNZ vom 10.03.2020 bezüglich der Besetzung des Dezernats für Soziales, Bildung, Familie und Chancengleichheit, auf das die SPD das Vorschlagsrecht hat, sehen wir einen eklatanten Verstoß gegen die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO)....
Nach Absage der Deutschlandtour in Heidelberg – SPD setzt sich für ein Jedermann-Radrennen mit Radaktionstag ein.
Die SPD bedauert die Entscheidung, dass die Finaletappe der Deutschland-Tour nicht in Heidelberg stattfindet. Heidelberg ist eine Fahrradstadt und wie hätten uns gefreut, wenn wir Gastgeberin dieses tollen Events geworden wären. Gerade die Topographie Heidelbergs mit...
Die SPD-Fraktion zur Zukunft des Betriebshofes
Wie bewertet Ihre Fraktion das Ergebnis des Bürgerentscheides? Es ist ein knappes Ergebnis und das Quorum wurde nicht erreicht. Damit ist kein eindeutiger Bürgerwille abzulesen, ganz anders als bei den letzten beiden Bürgerentscheiden in HD. Beim Bürgerentscheid zur...
SPD-Gemeinderatsfraktion Heidelberg wählt neuen Fraktionsvorstand
Die Stadträtinnen und Stadträte der neu gewählten SPD-Fraktion im Heidelberger Gemeinderat haben in der Fraktionssitzung am 24.06.2019 einen neuen Fraktionsvorstand gewählt.Die langjährige Fraktionsvorsitzende Prof. Dr. Anke Schuster wurde einstimmig...SPD-Fraktion Heidelberg
Wir arbeiten für ein lebenswertes, soziales und gerechtes Heidelberg.