SPD-Fraktion Heidelberg wird gegen das Urteil des Verwaltungsgerichtshofes Baden-Württemberg zur Sperrzeitverordnung vom 20.12.2016 keine Beschwerde über die Nichtzulassung der Revision unterstützen

SPD-Fraktion Heidelberg wird gegen das Urteil des Verwaltungsgerichtshofes Baden-Württemberg zur Sperrzeitverordnung vom 20.12.2016 keine Beschwerde über die Nichtzulassung der Revision unterstützen

Die Rhein-Neckar-Zeitung (RNZ) fragte bei den Fraktionen im Gemeinderat an, ob sie im Haupt- und Finanzausschuss gegen das VGH-Urteil und die Aufhebung der Sperrzeitsatzung Nichtzulassungsbeschwerde beim Bundesverwaltungsgericht einlegen wollen. Die SPD-Fraktion nimmt...
Sperrzeiten in der Altstadt

Sperrzeiten in der Altstadt

Die SPD-Gemeinderatsfraktion nimmt Stellung zu der aufkommenden Diskussion um die neue bzw. alte Sperrzeitregelung in Heidelberg und positioniert sich vor den kommenden Gremien dazu wie folgt: Der Verwaltungsvorschlag und die Landesregelung wird die SPD-Fraktion in...
Voreindruck zum SPD-Neujahrsempfang am 17.1.18

Voreindruck zum SPD-Neujahrsempfang am 17.1.18

Wie ist es für Studierende oder Schüler, wenn sie sich eine Vorlesung schon vor der Präsenzveranstaltung anschauen können, um dann direkt darüber sprechen zu können? Ein Voreindruck zum Beitrag des Kurzreferenten Prof. Dr. Haugrund (Hochschule Pforzheim), der am...
SPD-Fraktion Heidelberg steht an der Seite unserer jüdischen Mitbürger und bedauert die Eskalation bei der Veranstaltung mit Jeff Halper als Sprecher für die Kampagne BDS in der VHS Heidelberg

SPD-Fraktion Heidelberg steht an der Seite unserer jüdischen Mitbürger und bedauert die Eskalation bei der Veranstaltung mit Jeff Halper als Sprecher für die Kampagne BDS in der VHS Heidelberg

Die SPD-Fraktion bedauert die in der RNZ beschriebenen Auseinandersetzungen zwischen Mitgliedern des Jungen Forums der Deutsch-Israelischen Gesellschaft im Rahmen eines öffentlichen Auftrittes des BDS (Boycott, Divestment, Sanctions), die über Jeff Halper als Sprecher...