SPD-Fraktion Heidelberg wird gegen das Urteil des Verwaltungsgerichtshofes Baden-Württemberg zur Sperrzeitverordnung vom 20.12.2016 keine Beschwerde über die Nichtzulassung der Revision unterstützen
Die Rhein-Neckar-Zeitung (RNZ) fragte bei den Fraktionen im Gemeinderat an, ob sie im Haupt- und Finanzausschuss gegen das VGH-Urteil und die Aufhebung der Sperrzeitsatzung Nichtzulassungsbeschwerde beim Bundesverwaltungsgericht einlegen wollen. Die SPD-Fraktion nimmt...
SPD-Fraktion Heidelberg setzt sich für eine Sozialquote zur sozialen Durchmischung der Wohnquartiere ein
Heidelberg ist eine Stadt der Vielfalt. Die Heidelberger Stadtteile spiegeln die soziale Vielfalt aber unterschiedlich wieder. Bei der Diskussion des Handlungsprogramms Wohnen reflektieren die Fraktionen des Gemeinderates die Vorstellungen der Stadtverwaltung, wo...
Sperrzeiten in der Altstadt
Die SPD-Gemeinderatsfraktion nimmt Stellung zu der aufkommenden Diskussion um die neue bzw. alte Sperrzeitregelung in Heidelberg und positioniert sich vor den kommenden Gremien dazu wie folgt: Der Verwaltungsvorschlag und die Landesregelung wird die SPD-Fraktion in...
Parteiveranstaltungen in städtischen Räumen: Öffentliche Bewerbung nur, wenn eine öffentliche Diskussion mit der Bevölkerung beabsichtigt ist!
Die SPD-Gemeinderatsfraktion beantwortete eine Anfrage der Rhein-Neckar-Zeitung zur Nutzung von Räumen der Stadtbücherei für Parteien wie folgt: Wie viele Veranstaltungen hat Ihre Partei/Gruppierung/Fraktion in den letzten 12 Monaten in der Stadtbücherei organisiert?...
Parteiveranstaltungen in städtischen Räumen: Öffentliche Bewerbung nur, wenn eine öffentliche Diskussion mit der Bevölkerung beabsichtigt ist!
Die SPD-Fraktion Heidelberg beantragt im kommenden Gemeinderat, dass die Bedingungen zur Vermietung städtischer Räume an politische Parteien geändert werden. Der Gemeinderat soll die Stadtverwaltung beauftragen, die Vermietungsbedingungen für städtische Räume...
SPD-Fraktion: Bürgerbeteiligung beim Entwicklungskonzept Bergheim und Standort Betriebshof – war da was?
Die Entwicklung im Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss nahm am 31.1.18 mehrere überraschende Kehrtwenden: die CDU-Fraktion bringt nach Abschluss der Bürgerbeteiligung gänzlich neue Vorschläge ein und stellt bestehende Beschlüsse auf den Kopf, die Grüne-Fraktion...
Voreindruck zum SPD-Neujahrsempfang am 17.1.18
Wie ist es für Studierende oder Schüler, wenn sie sich eine Vorlesung schon vor der Präsenzveranstaltung anschauen können, um dann direkt darüber sprechen zu können? Ein Voreindruck zum Beitrag des Kurzreferenten Prof. Dr. Haugrund (Hochschule Pforzheim), der am...
Neujahrsempfang der SPD Heidelberg und der SPD-Gemeinderatsfraktion am 17.1.18
Wie sieht die Schule der Zukunft aus, in der sich alle wohl fühlen und gute Arbeit leisten können? Bei unserem Neujahrsempfang am Mittwoch, 17.1.2018 ab 19:00 Uhr im Bürgerhaus B³ in der Bahnstadt (Noetherstr. 1 am Gadamerplatz) kommen wir unter dem Thema...
SPD-Fraktion Heidelberg steht an der Seite unserer jüdischen Mitbürger und bedauert die Eskalation bei der Veranstaltung mit Jeff Halper als Sprecher für die Kampagne BDS in der VHS Heidelberg
Die SPD-Fraktion bedauert die in der RNZ beschriebenen Auseinandersetzungen zwischen Mitgliedern des Jungen Forums der Deutsch-Israelischen Gesellschaft im Rahmen eines öffentlichen Auftrittes des BDS (Boycott, Divestment, Sanctions), die über Jeff Halper als Sprecher...SPD-Fraktion Heidelberg
Wir arbeiten für ein lebenswertes, soziales und gerechtes Heidelberg.