OB-Brief | COVID-19-Pandemie – Hilfsmaßnahmen für betroffene Gewerbetreibende prüfen!
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner, durch den Erlass der städtischen Allgemeinverfügungen zur Eindämmung der Ausbreitung des SARS-CoV-2-Erregers und zur Steigerung des Infektionsschutzes wird das öffentliche Leben in Heidelberg großteils auf...
RNZ-Artikel vom 10.03.2020 zur Dezernatsneubesetzung – demokratisches Grundrecht mit Füßen getreten!
In der Berichterstattung der RNZ vom 10.03.2020 bezüglich der Besetzung des Dezernats für Soziales, Bildung, Familie und Chancengleichheit, auf das die SPD das Vorschlagsrecht hat, sehen wir einen eklatanten Verstoß gegen die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO)....
Nach Absage der Deutschlandtour in Heidelberg – SPD setzt sich für ein Jedermann-Radrennen mit Radaktionstag ein.
Die SPD bedauert die Entscheidung, dass die Finaletappe der Deutschland-Tour nicht in Heidelberg stattfindet. Heidelberg ist eine Fahrradstadt und wie hätten uns gefreut, wenn wir Gastgeberin dieses tollen Events geworden wären. Gerade die Topographie Heidelbergs mit...
Die SPD-Fraktion zur Zukunft des Betriebshofes
Wie bewertet Ihre Fraktion das Ergebnis des Bürgerentscheides? Es ist ein knappes Ergebnis und das Quorum wurde nicht erreicht. Damit ist kein eindeutiger Bürgerwille abzulesen, ganz anders als bei den letzten beiden Bürgerentscheiden in HD. Beim Bürgerentscheid zur...
SPD-Gemeinderatsfraktion Heidelberg wählt neuen Fraktionsvorstand
Die Stadträtinnen und Stadträte der neu gewählten SPD-Fraktion im Heidelberger Gemeinderat haben in der Fraktionssitzung am 24.06.2019 einen neuen Fraktionsvorstand gewählt.Die langjährige Fraktionsvorsitzende Prof. Dr. Anke Schuster wurde einstimmig...
Für gute Arbeitsbedingungen und rasche Realisierung
UPDATE: ANKE SCHUSTER AM 01.07.19 IN DER TV-SENDUNG “ZUR SACHE!” DES RNF – HIER KLICKEN! … das sind für uns die wichtigsten Kriterien für die Entscheidung über den Standort des Betriebshofes. Der zügige Ausbau des ÖPNV in Heidelberg bedingt eine...
SPD hält am Ziel der gebührenfreien KITA fest
Im Nachgang zum Jugendhilfeausschuss in dieser Woche ist die SPD-Fraktion immer noch irritiert über das Vorgehen der Verwaltung. Dass die Verwaltung zu keinem Punkt des Familienpaketes schriftlich Stellung genommen hat, obwohl der Gemeinderat dies für die Mai Sitzung...
SPD fordert Ankauf von 300 Wohnungen auf dem Emmertsgrund
Die GWH Wohnungsgesellschaft mbH Hessen bietet derzeit auf dem Emmertsgrund ca. 300 Wohnungen zum Verkauf an. Die SPD fordert den Ankauf dieser Wohnungen durch die Stadt bzw. durch das städtische Wohnungsunternehmen GGH. Im Doppelhaushalt 2019/2020 wurde auf Antrag...
SPD-Fraktion lernt neues Sirenensystem der Stadt Mannheim kennen.
Die SPD-Fraktion Heidelberg besuchte am vergangenen Montag die Feuerwehr Mannheim. In der Abteilung Katastrophenschutz wurden die Interessierten um die beiden Stadträte Mathias Michalski und Karl Emer vom Amtsleiter der Feuerwehr Mannheim, Karl-Heinz Gremm und dem...SPD-Fraktion Heidelberg
Wir arbeiten für ein lebenswertes, soziales und gerechtes Heidelberg.