Kultur in Heidelberg
Stellungnahme zu einer Veranstaltung der Palästina/ Nahost-Initiative am 29.1.2019 in der Volkshochschule Heidelberg
Hintergrund: Auf Anfrage der Rhein-Neckar-Zeitung haben wir eine Einschätzung zu einer Veranstaltung der Palästina/ Nahost-Initiative am 29.1.2019 in der Volkshochschule Heidelberg formuliert. Anlass für die Formulierung dieser Einschätzung ist ein Schreiben des...
mehr lesenJahresrückblick 2018
„In Heidelberg gibt es…das Vorwärtsdrängende und das Bewahrende, manchmal überwiegt das eine, mal das andere. Aber generell sollten sich beide die Waage halten…,“ - Dr. Beate Weber-Schuerholz, ehemalige Oberbürgermeisterin der Stadt Heidelberg Dieses Zitat im Blick –...
mehr lesenHaushaltsrede für die Gemeinderatssitzung mit Haushaltsverabschiedung am 20.12.18
Liebe Bürgerinnen und Bürger, sehr geehrter Herr Oberbrügermeister, sehr geehrte Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, die letzten Wochen waren wieder intensive Wochen für uns alle. Haushalt gestalten – das Königsrecht des Gemeinderates – bedeutet immer viele...
mehr lesenSPD-Anträge rund ums Ehrenamt
Spätestens der Tag des Ehrenamtes am 05.12. verdeutlicht uns jedes Jahr wieder, was die geschätzten 25 Millionen Ehrenamtlichen in Deutschland leisten, ohne deren Engagement in vielen sozialen, sportlichen, politischen, kirchlichen, rettungsdienstlichen und anderen...
mehr lesenNachtbusse (Moonliner)
Die SPD-Fraktion setzt sich für den Ausbau des Moonliner-Angebots ein und hält Wort: Im Kommunalwahlprogramm 2014 haben wir zugesichert, uns für stetige Verbesserungen der Moonliner-Linien einzusetzen. Antrag vom 24.04.2018: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, für...
mehr lesenBarrierefreiheit in der Stadt Heidelberg
Nach den Sommerferien wissen wir mehr: Die SPD-Fraktion hat im Gemeinderat am 24.07.2018 beantragt: Antrag vom 28.06.2018: TOP-Antrag: Barrierefreiheit in der Stadt Heidelberg Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, für die nächste Sitzung des Gemeinderats beantragen...
mehr lesenSPD-Fraktion Heidelberg wird gegen das Urteil des Verwaltungsgerichtshofes Baden-Württemberg zur Sperrzeitverordnung vom 20.12.2016 keine Beschwerde über die Nichtzulassung der Revision unterstützen
Die Rhein-Neckar-Zeitung (RNZ) fragte bei den Fraktionen im Gemeinderat an, ob sie im Haupt- und Finanzausschuss gegen das VGH-Urteil und die Aufhebung der Sperrzeitsatzung Nichtzulassungsbeschwerde beim Bundesverwaltungsgericht einlegen wollen. Die SPD-Fraktion nimmt...
mehr lesenFünf Jahre WeltHaus
Mehr als 30 Vereine, Gruppen und Initiativen arbeiten unter dem Dach des WeltHauses an den großen Umwelt- und Entwicklungsfragen unserer Zeit. Das WeltHaus fördert und vernetzt bürgerschaftliches Engagement in Heidelberg, was wir als Stadträtinnen und Stadträte mit...
mehr lesenSperrzeiten in der Altstadt
Die SPD-Gemeinderatsfraktion nimmt Stellung zu der aufkommenden Diskussion um die neue bzw. alte Sperrzeitregelung in Heidelberg und positioniert sich vor den kommenden Gremien dazu wie folgt: Der Verwaltungsvorschlag und die Landesregelung wird die SPD-Fraktion in...
mehr lesenParteiveranstaltungen in städtischen Räumen: Öffentliche Bewerbung nur, wenn eine öffentliche Diskussion mit der Bevölkerung beabsichtigt ist!
Die SPD-Gemeinderatsfraktion beantwortete eine Anfrage der Rhein-Neckar-Zeitung zur Nutzung von Räumen der Stadtbücherei für Parteien wie folgt: Wie viele Veranstaltungen hat Ihre Partei/Gruppierung/Fraktion in den letzten 12 Monaten in der Stadtbücherei organisiert?...
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