FrühLINKSerwachen in Heidelberg
Darf ich mich vorstellen: Mathias Michalski, Mitglied der ''Linken Mehrheit'' im Gemeinderat. Es ist verwunderlich, wie dieser Begriff in den letzten Wochen negativ behaftet wurde. Der ''Linke Block'' verhindert alles aus persönlichen Ressentiments gegenüber dem...
Mögliche Standorte für Photovoltaik- Anlagen in Heidelberg
Die SPD Fraktion stellt folgenden Antrag für den Gemeinderat (Antragsdatum 1.4.2010): Mögliche Standorte für Photovoltaik- Anlagen in Heidelberg Im Zusammenhang mit dem geplanten Solarpark Grenzhof (Umweltausschuss am 28.4.10) soll aufgezeigt werden, wo alternative...
Sondernutzungsgebühren für Tische und Stühle im Freien
Sondernutzungsgebühren für Aufstellen Tische und Stühle im Freien Von Dr. Karin Werner-Jensen Erhöhung Sondernutzungsgebühren ... Aufstellen Tische und Stühle In der Gemeinderatssitzung am 21.12.2010 wurde zu Recht eine „Neufassung der Sondernutzungsgebührensatzung“...
Soziale Kommunalpolitik – Keine Steuererhöhungen
Die Erhöhung der Grundsteuer B, die alle betrifft, ist der Versuch, eine noch ungewisse Einnahmesituation in eine gewisse Steuerbelastung der Bürgerinnen und Bürger umzuwandeln. Das ist nicht fair. Im Mai kommt die neue Steuerschätzung des Landes für das Jahr 2011....
Es geht wieder los…
Liebe Heidelbergerinnen und Heidelberger, ich darf Ihnen im Namen der SPD- Fraktion ein erfolgreiches und vor allem gesundes Jahr 2011 wünschen! 2011 wird ein spannendes Jahr in Heidelberg. Im März verabschiedet der Gemeinderat den Haushalt 2011/2012. Vor wenigen...
Jahresrückblick 2010
Jahresende – Jahreswende! Was haben wir 2010 erreicht? Was wollen wir für die nächsten Jahre? Hier einige rote Schlaglichter in der Umsicht auf 2010: Modernisierung der IGH für 26 Millionen € mit Mensaerweiterung und Option auf eine Aula auf den Weg gebracht; keine...
Neckarufertunnel finanziell überdimensioniert!
2008 hat die SPD-Fraktion Herrn Dr. Würzner einen Vertrauensvorschuss für seine Tunnelplanungen gewährt und damit die Antragstellung beim Land auf Förderung ermöglicht. Dem Projekt sollte eine faire Chance gegeben werden, indem die finanzielle Machbarkeit geprüft...
Der neue Pflegestützpunkt
– eine Bereicherung im Beratungsangebot Im Jahr 2030 werden 50% mehr Menschen in Deutschland auf Pflege angewiesen sein als noch in 2007, so die neueste Modellrechnung des Statistischen Bundesamtes. In Baden-Württemberg liegt die Zunahme sogar bei 58%! Natürlich wirkt...
Haushalt 2011-2012 Was UNS wichtig ist!
107 Mio Mindereinnahmen für 2011/2012 gilt es zu verkraften.Wirtschaftskrise und CDU/FDP-Bundesregierung mit ihren Steuergeschenken auf Pump haben dies verursacht. Zudem hat die CDU/FDP im Land in den letzten Jahren immer mehr Aufgaben auf die Kommunen übertragen,...
Altes Hallenbad – Gestaltung Außenbereich
Was macht man als Stadträtin, wenn man für etwas ist, was einem nicht gefällt? Diese Frage stellte sich manchem/mancher von uns, als wir diese Woche über den Bebauungsplan Vorplatz Altes Hallenbad entscheiden mussten. Nach jahrzehntelangem Stillstand und vielen...
