Die Prophezeiungen sind ausgeblieben
Die Landtagswahl in Baden- Württemberg, die für CDU und die FDP ein politisches Erdbeben mit bundesweiten Auswirkungen war, bringt in der Regierungsbildung sehr viel Unaufgeregtes, Sachliches, geradezu konsequent Entschlossenes zu Tage. Zunächst bleibt festzuhalten,...
Ein großes Lob an die Stadtwerke (SWH-U)
Von Dr. Karin Werner-Jensen Neben den großen, viel und kontrovers diskutierten Themen wie Sanierung des alten Theaters (ich dafür! – ich erwähne das, weil in einer großen Volkspartei wie der SPD auch unterschiedliche Meinungen Platz haben müssen und bei uns auch...
Wider das Vergessen – Lob an Bürgerstiftung und Stolpersteininitiative
Professor Dietrich Harth und der Bürgerstiftung sei hier Dank ausgesprochen. Sie haben es ermöglicht, dass auf dem Uniplatz letzte Woche eine Gedenktafel in den Boden eingelassen wurde. Eine Tafel, die an die unsägliche Bücherverbrennung auf dem Uniplatz 1933...
SPD für Bürgerentscheid zum Neckarufertunnel
„Der Hinweis des Regierungspräsidiums, die Stadt Heidelberg müsse ihre Schuldenentwicklung im Blick behalten, ist richtig“, so Anke Schuster, SPD-Fraktionsvorsitzende. Für das Jahr 2011 sieht die SPD wegen der guten Konjunkturlage und der damit verbundenen...
Neckarufertunnel: Abgegebener Förderantrag und begleitendes Verkehrsgutachten?
Vorstellung des abgegebenen Förderantrags zum Neckarufertunnel bezüglich des begleitenden Verkehrsgutachtens inklusive des öffentlichen Nahverkehrs Wir beantragen, dass der an das Regierungspräsidium abgegebene Förderantrag für den Neckarufertunnel in den...
FrühLINKSerwachen in Heidelberg
Darf ich mich vorstellen: Mathias Michalski, Mitglied der ''Linken Mehrheit'' im Gemeinderat. Es ist verwunderlich, wie dieser Begriff in den letzten Wochen negativ behaftet wurde. Der ''Linke Block'' verhindert alles aus persönlichen Ressentiments gegenüber dem...
Mögliche Standorte für Photovoltaik- Anlagen in Heidelberg
Die SPD Fraktion stellt folgenden Antrag für den Gemeinderat (Antragsdatum 1.4.2010): Mögliche Standorte für Photovoltaik- Anlagen in Heidelberg Im Zusammenhang mit dem geplanten Solarpark Grenzhof (Umweltausschuss am 28.4.10) soll aufgezeigt werden, wo alternative...
Sondernutzungsgebühren für Tische und Stühle im Freien
Sondernutzungsgebühren für Aufstellen Tische und Stühle im Freien Von Dr. Karin Werner-Jensen Erhöhung Sondernutzungsgebühren ... Aufstellen Tische und Stühle In der Gemeinderatssitzung am 21.12.2010 wurde zu Recht eine „Neufassung der Sondernutzungsgebührensatzung“...
Soziale Kommunalpolitik – Keine Steuererhöhungen
Die Erhöhung der Grundsteuer B, die alle betrifft, ist der Versuch, eine noch ungewisse Einnahmesituation in eine gewisse Steuerbelastung der Bürgerinnen und Bürger umzuwandeln. Das ist nicht fair. Im Mai kommt die neue Steuerschätzung des Landes für das Jahr 2011....
Es geht wieder los…
Liebe Heidelbergerinnen und Heidelberger, ich darf Ihnen im Namen der SPD- Fraktion ein erfolgreiches und vor allem gesundes Jahr 2011 wünschen! 2011 wird ein spannendes Jahr in Heidelberg. Im März verabschiedet der Gemeinderat den Haushalt 2011/2012. Vor wenigen...
