Bürgerbegehren zur Stadthallenerweiterung
Seit dem mehrheitlichen Beschluss des Gemeinderates für einen Erweiterungsbau der Stadthalle sammelt die Bürgerinitiative BIEST (BürgerInitiative Erweiterungsbau Stopp) Unterschriften für einen Entscheid aller Heidelberger Bürger hierzu. Der enorme Zuspruch von allen...
Hartz IV – Berechnung verfassungswidrig
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat sich mit der Berechnung der Hartz IV Regelsätze beschäftigt und festgestellt - was jeder, der mit dem Thema vertraut ist, sowieso schon weiß - : Die Regelsätze sind über den Daumen gepeilt und entbehren jeglicher...
Rückbau der L 600 und geplante Schließung des Hallenbades Hasenleiser
Zwei Themen erhitzten in der letzten Gemeinderatssitzung die Gemüter: der vom Regierungspräsidium als Ausgleich zum Bau der B 535 vorgeschriebene Rückbau der L 600 bei Sandhausen, sowie die geplante Schließung des Hallenbades Hasenleiser am Wochenende. 1. Schon vor 20...
Entlasten statt belasten
Kommt die Wirtschaftskrise bereits hart bei den Kommunen an, so wird die Situation durch die Steuergeschenke der Bundesregierung auf Pump weiter dramatisch verschärft. Allein für Heidelberg bedeutet dies von 2011-2013 zusätzliche Einnahmeausfälle von 15,5 Mio. €....
CDU weit weg von den Sorgen und Nöten der Kommunen
„Über die Behauptung von Herrn Pfisterer, die drohende Haushaltsmisere der kommunalen Haushalte ab 2011 sei allein der Wirtschaftskrise geschuldet, kann die SPD-Fraktion nur verwundert den Kopf schütteln. Gerade er als amtierender Stadtrat in Heidelberg müsste es doch...
GRÜNEN-Debatte um Kinderbetreuung ist Schaumschlägerei
Die SPD-Fraktion zeigt sich irritiert über die Debatte um den Ausbau der Kleinkindbetreuung. Fakt ist, dass in den letzten Jahren die gesetzte Marke von 300 Plätzen pro Jahr in Heidelberg erreicht wurde, lediglich in 2009 nicht, aber die Quote lag auch da über 200...
Rückblick 2009 –Ausblick 2010: Schulen und StraBa
Das Jahresende ist der Zeitpunkt um Bilanz zu ziehen. Das will ich an dieser Stelle auch für die SPD-Fraktion tun.Beginnen wir mit dem Erfreulichen: das Schulmodernisierungsprogramm startete 2009 mit hohem Tempo und an vielen Schulen sind erste Ergebnisse sichtbar....
Leben in der Altstadt – Wir lassen uns nicht vertreiben…
Von Dr. Karin Werner-Jensen Leben in der Altstadt – Wir lassen uns nicht vertreiben... ...war eine Veranstaltung der Altstadt-Initiativen und Vereine. Der Druck in der Altstadt war spürbar: Die ganze Turnhalle der Friedrich-Ebert-Schule überbesetzt mit Menschen, auch...
Bürgerinitiative Leben in der Altstadt – LindA
Von Dr. Karin Werner-Jensen „Wir lassen uns nicht vertreiben“, heißt das Motto der 7 Altstadt-Bürgerinitiativen und alteingesessenen Vereine (weit über 1.000 Mitglieder), die in LindA (vgl. LindA-blog im Internet) seit August 2009 bei regelmäßigen Treffen und Aktionen...
Dank an Lore Vogel, Karl Emer und Roger Schladitz
War es letzte Woche noch Vermutung, ist es jetzt Gewissheit: die SPD hat in Heidelberg bei der Kommunalwahl deutlich an Stimmen eingebüßt und verliert 3 Sitze im Gemeinderat. Wir müssen uns von drei überaus aktiven und versierten StadträtInnen verabschieden: von Lore...
