Sanierung und Essensversorgung im KFG
Sanierungsmaßnahmen und Verbesserung der Raumsituation für die Essensversorgung im KFG 1. Bericht der Verwaltung 2. Zuziehung von Direktor Dr. Alperowitz 3. Diskussion und Aussprache 4. ggf. Anträge Begründung: Wie uns nach Augenschein bekannt ist, sind die Zustände...
Jahresrückblick 2011: …die Summe unserer Entscheidungen
Sören Kierkegaard sagte einmal: „Glück ist nur ein Teil der Gleichung. Am Ende sind wir die Summe unserer Entscheidungen.“ Wie sieht diese Summe für die SPD 2011 aus? Einige Beispiele: 1. Umbenennung der Treitschkestraße in Goldschmidtstraße – Zeichen eines...
Grüne Inszenierung in 5 Akten
Vorhang auf: Heidelberg 2009 - Eifrige Köpfe rechnen, es gilt stärkste Kraft im Gemeinderat zu werden. Es gilt den Umstand des dHondtsche Verfahren ausnutzen, das kleine Parteien mit eigenen Listen bei der Auszählung begünstigt. Dafür muss man mit möglichst vielen...
Umstellung auf Zuschussbewilligungen
Übersicht über die Veränderungen bei der Umstellung von Verträgen auf Zuschussbewilligungen Seit mehreren Jahren schließt die Stadt im sozialen wie im Frauenbereich Verträge mit freien Trägern als Grundlage für den städtischen Zuschuss. Die jüngsten Umstellung auf...
Bahnstadtentwicklung: Zukunft des Tierheims?
Zukunft des Heidelberger Tierheims im Rahmen der Bahnstadtentwicklung Im Zuge der Entwicklung der Bahnstadt werden in der Nähe des Heidelberger Tierheims im Sommer 2012 die ersten Wohnungen bezugsfertig sein. In diesem Zusammenhang gibt es mehrere offene Fragen. Was...
Gemeinschaftsschulen und Ganztagesschulen
Einrichtung von Gemeinschaftsschulen und Ausbau der Ganztagesschulen in Heidelberg Im Koalitionsvertrag der neuen Landesregierung wird es den Kommunen ermöglicht, Gemeinschaftsschulen einzurichten. Frühzeitig sollte Heidelberg die Weichen dafür stellen und prüfen, wo...
Wider das Vergessen – Lob an Bürgerstiftung und Stolpersteininitiative
Professor Dietrich Harth und der Bürgerstiftung sei hier Dank ausgesprochen. Sie haben es ermöglicht, dass auf dem Uniplatz letzte Woche eine Gedenktafel in den Boden eingelassen wurde. Eine Tafel, die an die unsägliche Bücherverbrennung auf dem Uniplatz 1933...
Landtagswahl 2011: Wechsel geschafft
Die Landtwagswahl am Wochenende ist eine Zäsur für Baden-Württemberg. Schwarz-Gelb ist abgewählt. Erstmals in der Geschichte des Landes regiert Grün-Rot. Auch wenn wir uns als SPD ein besseres Ergebnis erhofft hatten, so haben wir jetzt fünf Jahre die Möglichkeit,...
Haushalt ohne Steuererhöhungen – SPD setzt sich durch
Die SPD konnte sich mit ihrer Argumentation “keine Steuererhöhungen auf Vorrat“ durchsetzen. Keine Gewerbesteuer- und keine Grundsteuer B Erhöhung: das ist das richtige Signal für die lokale Wirtschaft und die Bürgerschaft: alle wären gleichermaßen davon betroffen...
Soziale Kommunalpolitik – Keine Steuererhöhungen
Die Erhöhung der Grundsteuer B, die alle betrifft, ist der Versuch, eine noch ungewisse Einnahmesituation in eine gewisse Steuerbelastung der Bürgerinnen und Bürger umzuwandeln. Das ist nicht fair. Im Mai kommt die neue Steuerschätzung des Landes für das Jahr 2011....
