Haushalt: Änderungsanträge der SPD-Fraktion
Die SPD-Stadtratsfraktion will diesen Wandel aktiv mitgestalten und hat deshalb auch dieses Mal zahlreiche wegweisende Änderungsanträge für den Doppelhaushalt 2017/2018 gestellt. Eine Übersicht, gegliedert nach Themenbereichen, haben wir unten zusammengestellt.
Haushaltsrede, Prof. Dr. A. Schuster
Heidelberg befindet sich im Wandel – es ist überall sichtbar: An die Kräne in der Bahnstadt hat man sich ja fast schon gewöhnt – doch das Verschwinden ganzer Häuserzeilen am Bahnhof oder in Rohrbach in Mark Twain machen es deutlich – der Umbauprozess Heidelbergs ist in vollem Gange.
Auch der vorgelegte Haushaltsentwurf macht deutlich, dass jetzt nach der konzeptionellen Phase die Bauphase eingeläutet ist: 30 Bebauungspläne, 10 Rahmenplanungen in zwei Jahren, stetiger Ankauf und Verkauf von Flächen, Schaffung von preisgünstigem Wohnraum im gesamten Stadtgebiet mittels des Handlungsprogramms Wohnen und die Ansiedlung neuen Gewerbes verlangt der Stadt und vor allem den mit Stadtentwicklung und Bauen betrauen Ämtern viel ab.
SPD: Alter Kohlhof muss wieder geöffnet werden!
Die SPD-Fraktion im Heidelberger Gemeinderat setzt sich dafür ein, dass der Gasthof „Alter Kohlhof“ so schnell wie möglich wiedereröffnet wird.
Städtepartnerschaften weiter erleben!
Städtepartnerschaften sind keine Pokale, die man erringt und dann im Glaskasten im Foyer des Rathauses ausstellt.
Konstruktiv im Stadtrat
Die Sommerpause ist seit über 2 Wochen vorbei und der „Herbst“ am Wochenende war sonnig und schön. Der Gemeinderat läuft wieder auf vollen Touren. Große und kleine Themen befinden sich in der Gremienberatung bzw. werfen ihre Schatten voraus. Neben den laufenden...
Empfang zum CSD in Heidelberg
Die SPD-Fraktion hat gemeinsam mit SPD-Kreisverband und den Queersozis anlässlich des Christopher-Street-Days ins Rathaus eingeladen.
Operation Sichtbarkeit: CSD-Empfang im Rathaus
Das Zimmer der SPD-Fraktion reichte nicht aus für all die Menschen, die zum Empfang der SPD-Fraktion gemeinsam mit SPD-Kreisverband und Queersozis anlässlich des Christopher-Street-Days ins Rathaus gekommen waren. Im Vorfeld hatten Gemeinderat und...
Nicht nur Regenbogenfahne zum CSD!
Nicht nur Regenbogenfahne, sondern auch Empfang zum CSD Die SPD-Fraktion ist enttäuscht, dass sich der Gemeinderat gegen einen Empfang anlässlich des Hissens der Regenbogenflagge zum Christopher-Street-Day (CSD) Rhein-Neckar entschieden hat. Die SozialdemokratInnen...
Übernachtungssteuer-Kompromiss
Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Übernachtungssteuer-Kompromiss Die SPD-Fraktion hat in der Gemeinderatssitzung am 21. Juli gemeinsam mit der linken Mehrheit im Heidelberger Gemeinderat einen Kompromiss-Antrag zur Debatte über die Übernachtungssteuer erfolgreich...
Stellungnahme zur Übernachtungssteuer
Die SPD-Fraktion im Heidelberger Gemeinderat wird sich nach intensiver Recherche und Gesprächen mit VetreterInnen von IHK und DEHOGA sowie nach Abwägung aller vorliegenden Argumente mehrheitlich für die Einführung einer Übernachtungssteuer aussprechen. Die...
