Doppelhaushalt 2025/26
... sozial verantwortliche Konsolidierung voranbringen!
... Schulsozialarbeit durch Tarifsteigerungen stärken!
... Aufgabenkritik und Priorisierung: Pflicht vor Kür!
Aktuelles
Handy-Parken
Smartphones machen viele Sachen im Alltag einfacher: ÖPNV-Tickets kaufen, Informationen über aktuelle Veranstaltungen einholen, Nachrichten abrufen und vieles mehr. Auch das Bezahlen von Parkscheinen auf gebührenpflichtigen Parkplätzen lässt sich mithilfe des...
Aufruf!
„Herr Stadtrat“ höre ich die Bürger zu mir sagen. Wir alle im Gemeinderat machen das nur ehrenamtlich, keiner von uns ist qua Amt wichtig. Wir haben das Privileg von Bürgern gewählt, die Dinge, die unsere Stadt betreffen, zu entscheiden. Und weil das nicht immer jedem...
SPD beantragt Prüfung von Handyparken
SPD-Fraktion beantragt Prüfung von Handyparken in Heidelberg Die SPD-Fraktion im Heidelberger Gemeinderat beantragt, die Einführung von „Handyparken“ auf gebührenpflichtigem Parkraum zu prüfen. In vielen anderen Städten wie z.B. in Kassel, Erlangen oder Sigmaringen...
Auf alles einfache Antworten…
…wie viel leichter wäre Politik! Dann wäre z.B. die Frage über Videoüberwachung schnell geklärt: man ist prinzipiell dafür oder eben prinzipiell dagegen – basta! Was aber tun, wenn man das Recht auf Privatsphäre und das Recht auf Sicherheit ernst nehmen will, die auf...
Nicht absurd, sondern vernünftig: SPD und GAL zu Schulsanierungen
Nicht absurd, sondern vernünftig. - Presseerklärung von SPD und GAL zum Schulsanierungsprogramm SPD und GAL kritisieren die schleppende Realisierung des Schulmodernisierungsprogramms und erwarten von der Verwaltung strategische Weichenstellungen. In den letzten Jahren...
Videoüberwachung: Erklärung der SPD-Position
Erklärung der SPD-Position: Zustimmung zur Videoüberwachung begrenzt auf die beiden ÖPNV-Umsteigeknotenpunkte in Heidelberg Die beiden SPD-Ausschussmitglieder des Haupt- und Finanzausschusses, Prof. Dr. Anke Schuster und Michael Rochlitz, haben in der letzten Sitzung...
Gehwege sind zum Gehen da!
Vor einem Jahr informierte uns die Verwaltung, dass sie zur Durchsetzung der Straßenverkehrsordnung in Bezug auf Parken und Halten stärker Maßnahmen ergreifen werde, um das Gehwegparken zu reduzieren und damit die Gehwege im Stadtgebiet wieder fußgängerfreundlicher...
SPD fordert Bericht zu „Gehwegparken“
SPD fordert Verwaltungsbericht über Maßnahmen zu „Gehwegparken“ Die SPD-Fraktion im Heidelberger Gemeinderat fordert von der Stadtverwaltung einen Bericht über den Stand der Maßnahmen zum „Gehwegparken“ ein. Bereits vor einem Jahr hatte das Amt für Verkehrsmanagement...