Zweckentfremdungsverbot für Heidelberg

Die SPD-Fraktion Heidelberg begrüßt die Verabschiedung ihres Antrages zur Erarbeitung einer Satzung zum Zweckentfremdungsverbot von Wohnraum für Heidelberg in der vergangenen Gemeinderatssitzung. „Damit gehen wir in Heidelberg einen weiteren Schritt in die richtige...

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Aktive Wohnungspolitik

Laut der Wohnraumbedarfsanalyse Heidelberg 2030 werde die Fertigstellung der Wohnungen in der Bahnstadt und auf den Konversionsflächen den Wohnungsmarkt nur vorübergehend entlasten. Noch vor 2020 sei wieder mit einer erhöhten Anspannung zu rechnen, wenn nicht...

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Zweckentfremdungsverbot von Wohnraum

Die SPD hat beantragt, eine Satzung zum Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum zu erlassen. Hintergrund ist das steigende Angebot von Ferienwohnungen auf Online-Vermittlungsplattformen. Mietwohnungen werden zu Ferienwohnungen umgewidmet, wodurch diese Wohnungen dem...

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Mietpreisbremse gilt in Heidelberg ab 01.11.2015

Ab dem 01.11.2015 gilt in Heidelberg die sogenannte „Mietpreisbremse“. Inhalt ist die Begrenzung des Mietpreisaufschlages bei Neu- oder Wiedervermietungen auf 10% der ortsüblichen Vergleichsmiete. Ermöglicht wurde diese Maßnahme zur Eindämmung durch die Umsetzung der...

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SPD liefert Fakten zum Zweckentfremdungsverbot

Die SPD reagiert gelassen auf die Stellungnahme von „Haus und Grund“ zum möglichen Zweckentfremdungsverbot in Heidelberg (RNZ vom 09.10.15). Keine der vorgebrachten Behauptungen hält einer Überprüfung stand. So sind die geäußerten Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit...

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SPD fordert Zweckentfremdungsverbot für Wohnungen

Die SPD-Gemeinderatsfraktion fordert für Heidelberg ein Zweckentfremdungsverbot von Wohnungen. Hintergrund ist das in der Stadt steigende Angebot von bisher als Mietwohnungen genutzten Beständen an Medizintourismusbörsen und Online-Vermittlungen. Attraktiv sind solche...

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Chance ergreifen

Seit einem Jahr wird in einem konstruktiven Prozess über ein Wohnhaus für Auszubildende in Heidelberg diskutiert. Die politischen Gremien, die Stadtverwaltung, Unternehmen, Betriebe, Wirtschaftsverbände und Gewerkschaften haben die gute Idee hervorgehoben und daran...

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Straßenbenennung in den Konversionsflächen

Die SPD-Fraktion beantragt, einen Platz oder eine Straße in den Konversionsflächen zu finden, die nach Martin-Luther King oder Nelson Mandela benannt werden kann. Der Ausländerrat/Migrationsrat hatte in seiner Sitzung vom 16.1.2014 beschlossen, eine solche Benennung...

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