Sparsam haushalten – keine Steuererhöhungen

Die Haushaltslage ist angespannt: erhebliche Einnahmeausfälle aufgrund der Finanzkrise sind zu kompensieren. Strikte Ausgabendisziplin und Konzentration auf das Notwendigste müssen deshalb die Leitlinien sein. Anders als viele Städte Baden-Württembergs verfügt...

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Jahresrückblick 2010

Jahresende – Jahreswende! Was haben wir 2010 erreicht? Was wollen wir für die nächsten Jahre? Hier einige rote Schlaglichter in der Umsicht auf 2010: Modernisierung der IGH für 26 Millionen € mit Mensaerweiterung und Option auf eine Aula auf den Weg gebracht; keine...

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SPD: Kein Gutscheinmodell beim Frauennachttaxi

SPD hat Gutscheinmodell beim Frauennachttaxi verhindert Die vom grünen Bürgermeister Erichson geplante Umstellung des Frauennachtaxi (FNT) auf ein Gutscheinmodell kommt nicht. Der Gemeinderat ist dem Appell der SPD-Fraktion gefolgt und hat die Vorlage des...

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Neckarufertunnel finanziell überdimensioniert!

2008 hat die SPD-Fraktion Herrn Dr. Würzner einen Vertrauensvorschuss für seine Tunnelplanungen gewährt und damit die Antragstellung beim Land auf Förderung ermöglicht. Dem Projekt sollte eine faire Chance gegeben werden, indem die finanzielle Machbarkeit geprüft...

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Der neue Pflegestützpunkt

– eine Bereicherung im Beratungsangebot Im Jahr 2030 werden 50% mehr Menschen in Deutschland auf Pflege angewiesen sein als noch in 2007, so die neueste Modellrechnung des Statistischen Bundesamtes. In Baden-Württemberg liegt die Zunahme sogar bei 58%! Natürlich wirkt...

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Frauennachttaxi – Kein Gutscheinmodell

Die vom grünen Bürgermeister Erichson geplante Umstellung des Frauennachtaxi (FNT) auf ein Gutscheinmodell hat fatale Folgen für Mädchen und Frauen. Die Idee des sicheren Transfers nach Hause wird aufgegeben. War bisher der Besitz eines FNTscheins Garantie für den...

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Haushalt 2011-2012 Was UNS wichtig ist!

107 Mio Mindereinnahmen für 2011/2012 gilt es zu verkraften.Wirtschaftskrise und CDU/FDP-Bundesregierung mit ihren Steuergeschenken auf Pump haben dies verursacht. Zudem hat die CDU/FDP im Land in den letzten Jahren immer mehr Aufgaben auf die Kommunen übertragen,...

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Unterschiedliche Meinungen = unglaubwürdig

Man sollte zwar grundsätzlich Personen wie Klaus Pflüger von den Freien Wählern, der ständig in höchst polemischer Art die SPD angreift, nicht auch noch zusätzliche Aufmerksamkeit verschaffen. In diesem Falle will ich aber gerne eine Ausnahme machen, weil ich mich...

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Leben in der Altstadt – für alle?

Leben in der Altstadt muss für alle möglich sein Von Dr. Karin Werner-Jensen Die SPD hat sich in den vergangenen 10 Jahren immer wieder öffentlich für Dialog und Gleichberechtigung aller Altstädter, besonders auch der Bewohner/-innen, eingesetzt: - U. a. im Januar...

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