Landtagswahl 2011: Wechsel geschafft
Die Landtwagswahl am Wochenende ist eine Zäsur für Baden-Württemberg. Schwarz-Gelb ist abgewählt. Erstmals in der Geschichte des Landes regiert Grün-Rot. Auch wenn wir uns als SPD ein besseres Ergebnis erhofft hatten, so haben wir jetzt fünf Jahre die Möglichkeit,...
Haushalt ohne Steuererhöhungen – SPD setzt sich durch
Die SPD konnte sich mit ihrer Argumentation “keine Steuererhöhungen auf Vorrat“ durchsetzen. Keine Gewerbesteuer- und keine Grundsteuer B Erhöhung: das ist das richtige Signal für die lokale Wirtschaft und die Bürgerschaft: alle wären gleichermaßen davon betroffen...
Soziale Kommunalpolitik – Keine Steuererhöhungen
Die Erhöhung der Grundsteuer B, die alle betrifft, ist der Versuch, eine noch ungewisse Einnahmesituation in eine gewisse Steuerbelastung der Bürgerinnen und Bürger umzuwandeln. Das ist nicht fair. Im Mai kommt die neue Steuerschätzung des Landes für das Jahr 2011....
Jahresrückblick 2010
Jahresende – Jahreswende! Was haben wir 2010 erreicht? Was wollen wir für die nächsten Jahre? Hier einige rote Schlaglichter in der Umsicht auf 2010: Modernisierung der IGH für 26 Millionen € mit Mensaerweiterung und Option auf eine Aula auf den Weg gebracht; keine...
Neckarufertunnel finanziell überdimensioniert!
2008 hat die SPD-Fraktion Herrn Dr. Würzner einen Vertrauensvorschuss für seine Tunnelplanungen gewährt und damit die Antragstellung beim Land auf Förderung ermöglicht. Dem Projekt sollte eine faire Chance gegeben werden, indem die finanzielle Machbarkeit geprüft...
Haushalt 2011-2012 Was UNS wichtig ist!
107 Mio Mindereinnahmen für 2011/2012 gilt es zu verkraften.Wirtschaftskrise und CDU/FDP-Bundesregierung mit ihren Steuergeschenken auf Pump haben dies verursacht. Zudem hat die CDU/FDP im Land in den letzten Jahren immer mehr Aufgaben auf die Kommunen übertragen,...
Elternberatung an Kindertagesstätten – eigene Erfahrungen aus 2 Jahren
Von Dr. Karin Werner-Jensen Elternberatung an Kindertagesstätten - ein erfolgreiches Projekt Bericht aus zwei Jahren Arbeit Nun läuft es schon seit gut zwei Jahren, das Modellprojekt Elternberatung an Kindertagesstätten. Entstanden ist es aus meinem kleinen...
Schulen für die Zukunft
Wieder hat sich über die Sommerferien an einigen Schulen etwas getan. So z.B. an der Willy-Hellpach-Schule die Sanierung der Toiletten. Gerade im beruflichen Schulzentrum Mitte besteht ein weiterer unmittelbarer Handlungsbedarf. Die räumliche Situation an der...
Sanierung Willy-Hellpach und Julius-Springer Schule
In der gemeinsamen Sitzung von Jugendgemeinderat (JGR) und Gemeinderat am 01.07. wurde auch der TOP 3: Sanierungszeitpunkt Willy-Hellpach- (WHS) und Julius-Springer-Schule (JSS) behandelt. OB Dr. Würzner und BM Dr. Gerner gaben einen Überblick über den geplanten...
Schule als Lebensraum – IGH
Der Umbau der Internationalen Gesamtschule Heidelberg (IGH) muss diesem Anspruch gerecht werden. Für die SPD-Fraktion heißt dies: ausreichende Flächen für Bewegung, Spiel, Feiern und Kommunikation; genügend Arbeits- und Besprechungsräume, sowie Rückzugs- und...
