Sanierung und Essensversorgung im KFG
Sanierungsmaßnahmen und Verbesserung der Raumsituation für die Essensversorgung im KFG 1. Bericht der Verwaltung 2. Zuziehung von Direktor Dr. Alperowitz 3. Diskussion und Aussprache 4. ggf. Anträge Begründung: Wie uns nach Augenschein bekannt ist, sind die Zustände...
Jahresrückblick 2011: …die Summe unserer Entscheidungen
Sören Kierkegaard sagte einmal: „Glück ist nur ein Teil der Gleichung. Am Ende sind wir die Summe unserer Entscheidungen.“ Wie sieht diese Summe für die SPD 2011 aus? Einige Beispiele: 1. Umbenennung der Treitschkestraße in Goldschmidtstraße – Zeichen eines...
Sanierung und Erneuerung Bunsen- Gymnasium – Sachstandsbericht
1. Bericht der Verwaltung: 2. Diskussion und Aussprache 3. ggf. Anträge Begründung: Im Haushalt sind Planungsmittel eingestellt worden: im Investitionsprogramm 2011 100 000€, 2012 1,4 Mio. Wir bitten um einen Bericht, was bisher geschehen ist. Wie stehen die Planungen...
Planungen Sportzentrum Mitte – Sachstandsbericht
1. Bericht der Verwaltung: 2. Diskussion und Aussprache 3. ggf. Anträge Begründung: Im Investitionsprogramm ist vorgesehen, dass die Sporthalle Sportzentrum Mitte - Helmholtz- Gymnasium im Jahre 2010 1,5 Mio, 2011 2,8 Mio, 2012 2,1 Mio ausgegeben werden. Wir bitten um...
Grüne Inszenierung in 5 Akten
Vorhang auf: Heidelberg 2009 - Eifrige Köpfe rechnen, es gilt stärkste Kraft im Gemeinderat zu werden. Es gilt den Umstand des dHondtsche Verfahren ausnutzen, das kleine Parteien mit eigenen Listen bei der Auszählung begünstigt. Dafür muss man mit möglichst vielen...
Gemeinschaftsschulen und Ganztagesschulen
Einrichtung von Gemeinschaftsschulen und Ausbau der Ganztagesschulen in Heidelberg Im Koalitionsvertrag der neuen Landesregierung wird es den Kommunen ermöglicht, Gemeinschaftsschulen einzurichten. Frühzeitig sollte Heidelberg die Weichen dafür stellen und prüfen, wo...
Einnahmesituation deutlich besser – SPD behält Recht
Die Verwaltung bestätigt auf Anfrage aus dem Gemeinderat, dass sich die Einnahmesituation in Heidelberg besser darstellt als im Haushaltsplan angenommen. Die Stadt geht für 2011 von Mehreinnahmen von ca.10 Mio. € aus. Hinzu kommt ab 2012 die Entlastung bei der...
Landtagswahl 2011: Wechsel geschafft
Die Landtwagswahl am Wochenende ist eine Zäsur für Baden-Württemberg. Schwarz-Gelb ist abgewählt. Erstmals in der Geschichte des Landes regiert Grün-Rot. Auch wenn wir uns als SPD ein besseres Ergebnis erhofft hatten, so haben wir jetzt fünf Jahre die Möglichkeit,...
Haushalt ohne Steuererhöhungen – SPD setzt sich durch
Die SPD konnte sich mit ihrer Argumentation “keine Steuererhöhungen auf Vorrat“ durchsetzen. Keine Gewerbesteuer- und keine Grundsteuer B Erhöhung: das ist das richtige Signal für die lokale Wirtschaft und die Bürgerschaft: alle wären gleichermaßen davon betroffen...
Soziale Kommunalpolitik – Keine Steuererhöhungen
Die Erhöhung der Grundsteuer B, die alle betrifft, ist der Versuch, eine noch ungewisse Einnahmesituation in eine gewisse Steuerbelastung der Bürgerinnen und Bürger umzuwandeln. Das ist nicht fair. Im Mai kommt die neue Steuerschätzung des Landes für das Jahr 2011....
