Jahresrückblick 2011: …die Summe unserer Entscheidungen
Sören Kierkegaard sagte einmal: „Glück ist nur ein Teil der Gleichung. Am Ende sind wir die Summe unserer Entscheidungen.“ Wie sieht diese Summe für die SPD 2011 aus? Einige Beispiele: 1. Umbenennung der Treitschkestraße in Goldschmidtstraße – Zeichen eines...
Grüne Inszenierung in 5 Akten
Vorhang auf: Heidelberg 2009 - Eifrige Köpfe rechnen, es gilt stärkste Kraft im Gemeinderat zu werden. Es gilt den Umstand des dHondtsche Verfahren ausnutzen, das kleine Parteien mit eigenen Listen bei der Auszählung begünstigt. Dafür muss man mit möglichst vielen...
Soziale Kommunalpolitik – Keine Steuererhöhungen
Die Erhöhung der Grundsteuer B, die alle betrifft, ist der Versuch, eine noch ungewisse Einnahmesituation in eine gewisse Steuerbelastung der Bürgerinnen und Bürger umzuwandeln. Das ist nicht fair. Im Mai kommt die neue Steuerschätzung des Landes für das Jahr 2011....
Jahresrückblick 2010
Jahresende – Jahreswende! Was haben wir 2010 erreicht? Was wollen wir für die nächsten Jahre? Hier einige rote Schlaglichter in der Umsicht auf 2010: Modernisierung der IGH für 26 Millionen € mit Mensaerweiterung und Option auf eine Aula auf den Weg gebracht; keine...
SPD: Kein Gutscheinmodell beim Frauennachttaxi
SPD hat Gutscheinmodell beim Frauennachttaxi verhindert Die vom grünen Bürgermeister Erichson geplante Umstellung des Frauennachtaxi (FNT) auf ein Gutscheinmodell kommt nicht. Der Gemeinderat ist dem Appell der SPD-Fraktion gefolgt und hat die Vorlage des...
Frauennachttaxi – Kein Gutscheinmodell
Die vom grünen Bürgermeister Erichson geplante Umstellung des Frauennachtaxi (FNT) auf ein Gutscheinmodell hat fatale Folgen für Mädchen und Frauen. Die Idee des sicheren Transfers nach Hause wird aufgegeben. War bisher der Besitz eines FNTscheins Garantie für den...
Haushalt 2011-2012 Was UNS wichtig ist!
107 Mio Mindereinnahmen für 2011/2012 gilt es zu verkraften.Wirtschaftskrise und CDU/FDP-Bundesregierung mit ihren Steuergeschenken auf Pump haben dies verursacht. Zudem hat die CDU/FDP im Land in den letzten Jahren immer mehr Aufgaben auf die Kommunen übertragen,...
Bürgerbegehren zur Stadthallenerweiterung
Seit dem mehrheitlichen Beschluss des Gemeinderates für einen Erweiterungsbau der Stadthalle sammelt die Bürgerinitiative BIEST (BürgerInitiative Erweiterungsbau Stopp) Unterschriften für einen Entscheid aller Heidelberger Bürger hierzu. Der enorme Zuspruch von allen...
