WICHTIGE INFO: Das Fraktionsbüro ist vom 01.04. bis einschließlich den 06.05. nicht besetzt. Ab dem 07.05. sind wir wieder für Sie da.
Mach Dir ein fundiertes Bild von der Windkraft!
Doppelhaushalt 2023/24
... Schulsanierungen auf die Überholspur setzen!
...Gute Arbeitsbedingungen für städtische Beschäftigte schaffen!
...Gute Lebensbedingungen in der ganzen Stadt ermöglichen!
Aktuelles
Sanierung und Essensversorgung im KFG
Sanierungsmaßnahmen und Verbesserung der Raumsituation für die Essensversorgung im KFG 1. Bericht der Verwaltung 2. Zuziehung von Direktor Dr. Alperowitz 3. Diskussion und Aussprache 4. ggf. Anträge Begründung: Wie uns nach Augenschein bekannt ist, sind die Zustände...
Jahresrückblick 2011: …die Summe unserer Entscheidungen
Sören Kierkegaard sagte einmal: „Glück ist nur ein Teil der Gleichung. Am Ende sind wir die Summe unserer Entscheidungen.“ Wie sieht diese Summe für die SPD 2011 aus? Einige Beispiele: 1. Umbenennung der Treitschkestraße in Goldschmidtstraße – Zeichen eines...
Zum Erhalt Kino Hauptstraße und möglichem Hiphop-Archiv
Von Dr. Karin Werner-Jensen Kino: Es ist schon ärgerlich, wenn in der RNZ am 3./4. Dezember 2011 (Kinokrise: Würzner will Harmonie/Lux retten) der Eindruck erweckt wird, als sei die Rettung des Kinos schon immer Chefsache gewesen. Dabei hatte die SPD-Fraktion sofort...
Weitere Vorgehensweise Amerikanische Liegenschaften
1. Bericht der Verwaltung 2. Diskussion und Aussprache 3. Anträge: Aufstellungsbeschluss, Bebauungsplan und Erlass einer Veränderungssperre für den Bereich Römerstraße – Sickingenstraße – Kirschgartenstraße – Feuerbachstraße, derzeit Wohnbereich für amerikanische...
Veränderungssperre für den Bereich Römerstraße – Sickingenstraße – Kirschgartenstraße – Feuerbachstraße
1. Bericht der Verwaltung: 2. Diskussion und Aussprache 3. ggf. Anträge Wir beantragen die Einrichtung einer Veränderungssperre für den Bereich Römerstraße – Sickingenstraße – Kirschgartenstraße – Feuerbachstraße, derzeit Wohnbereich für amerikanische Soldaten und...
Klares Bekenntnis zum Sport
Im Zuge der Haushaltskonsolidierung 2011/2012 sollte das Sportförderprogramm im Ergebnishaushalt um € 69.000,00 und im Finanzhaushalt um € 50.000,00 gekürzt werden. Die SPD hatte sich damals bei Einbringung des Haushaltes für eine Rücknahme der Kürzungen im Sport...
Vorkaufsrechtssatzung für den Bereich Römerstraße – Sickingenstraße – Kirschgartenstraße – Feuerbach
1. Bericht der Verwaltung: 2. Diskussion und Aussprache 3. ggf. Anträge Begründung: Nach Auskunft der amerikanischen Liegenschaftsverwaltung werden in diesem Bereich bis Ende 2012 sämtliche Wohnungen geräumt werden. Hier gilt es, die Planungshoheit der Stadt zu...
Sachstandsbericht Erhaltungssatzungen Neuenheim und Weststadt
1. Bericht der Verwaltung: 2. Diskussion und Aussprache 3. ggf. Anträge Begründung: Im Haushalt sind für diese beiden Erhaltungssatzungen für 2011 und 2012 zusätzliche Mittel eingestellt worden, da diese mit höchster Priorität bearbeitet werden sollen. (Antrag 234),...