Doppelhaushalt 2025/26
... sozial verantwortliche Konsolidierung voranbringen!
... Schulsozialarbeit durch Tarifsteigerungen stärken!
... Aufgabenkritik und Priorisierung: Pflicht vor Kür!
Aktuelles
Mögliche Standorte für Photovoltaik- Anlagen in Heidelberg
Die SPD Fraktion stellt folgenden Antrag für den Gemeinderat (Antragsdatum 1.4.2010): Mögliche Standorte für Photovoltaik- Anlagen in Heidelberg Im Zusammenhang mit dem geplanten Solarpark Grenzhof (Umweltausschuss am 28.4.10) soll aufgezeigt werden, wo alternative...
Landtagswahl 2011: Wechsel geschafft
Die Landtwagswahl am Wochenende ist eine Zäsur für Baden-Württemberg. Schwarz-Gelb ist abgewählt. Erstmals in der Geschichte des Landes regiert Grün-Rot. Auch wenn wir uns als SPD ein besseres Ergebnis erhofft hatten, so haben wir jetzt fünf Jahre die Möglichkeit,...
Haushalt ohne Steuererhöhungen – SPD setzt sich durch
Die SPD konnte sich mit ihrer Argumentation “keine Steuererhöhungen auf Vorrat“ durchsetzen. Keine Gewerbesteuer- und keine Grundsteuer B Erhöhung: das ist das richtige Signal für die lokale Wirtschaft und die Bürgerschaft: alle wären gleichermaßen davon betroffen...
Sondernutzungsgebühren für Tische und Stühle im Freien
Sondernutzungsgebühren für Aufstellen Tische und Stühle im Freien Von Dr. Karin Werner-Jensen Erhöhung Sondernutzungsgebühren ... Aufstellen Tische und Stühle In der Gemeinderatssitzung am 21.12.2010 wurde zu Recht eine „Neufassung der Sondernutzungsgebührensatzung“...
Soziale Kommunalpolitik – Keine Steuererhöhungen
Die Erhöhung der Grundsteuer B, die alle betrifft, ist der Versuch, eine noch ungewisse Einnahmesituation in eine gewisse Steuerbelastung der Bürgerinnen und Bürger umzuwandeln. Das ist nicht fair. Im Mai kommt die neue Steuerschätzung des Landes für das Jahr 2011....
Sparsam haushalten – keine Steuererhöhungen
Die Haushaltslage ist angespannt: erhebliche Einnahmeausfälle aufgrund der Finanzkrise sind zu kompensieren. Strikte Ausgabendisziplin und Konzentration auf das Notwendigste müssen deshalb die Leitlinien sein. Anders als viele Städte Baden-Württembergs verfügt...
Reiterverein und Handschuhsheimer Feld
Die mögliche Ansiedlung des Heidelberger Reiterverein (HD-Reiterverein) auf den Farrenwiesenäckern (FWÄ) im Handschuhsheimer Feld (HH-Feld) bewegt seit langem die Gemüter der Bürger in den nördlichen Stadtteilen. Die SPD hat zum Thema HH-Feld und HD-Reiterverein eine...
Zusätzliche S-Bahnverbindung aus dem Neckartal
„Zusätzliche S-Bahnen bewähren sich, das zeigen die übervollen S-Bahnen am Morgen aus dem Neckartal in Richtung Heidelberg“, so Schuster, SPD-Fraktionsvorsitzende, „ es ist im Interesse Heidelbergs, dass der verkehr weit vor Heidelberg sich auf die Schiene verlagert....