Doppelhaushalt 2025/26
... sozial verantwortliche Konsolidierung voranbringen!
... Schulsozialarbeit durch Tarifsteigerungen stärken!
... Aufgabenkritik und Priorisierung: Pflicht vor Kür!
Aktuelles
Studie von IVAS zum Mobilitätsverhalten
Interessante, wenn auch nicht immer neue Ergebnisse zeigt die Studie von IVAS zum Mobilitätsverhalten der Heidelberger Bürgerinnen und Bürger. So hat nach dieser Studie der Radverkehr innerhalb Heidelbergs mit 30 % den höchsten Wert, der ÖPNV mit 17 % einen relativ...
Neckarufertunnel: Abgegebener Förderantrag und begleitendes Verkehrsgutachten?
Vorstellung des abgegebenen Förderantrags zum Neckarufertunnel bezüglich des begleitenden Verkehrsgutachtens inklusive des öffentlichen Nahverkehrs Wir beantragen, dass der an das Regierungspräsidium abgegebene Förderantrag für den Neckarufertunnel in den...
FrühLINKSerwachen in Heidelberg
Darf ich mich vorstellen: Mathias Michalski, Mitglied der ''Linken Mehrheit'' im Gemeinderat. Es ist verwunderlich, wie dieser Begriff in den letzten Wochen negativ behaftet wurde. Der ''Linke Block'' verhindert alles aus persönlichen Ressentiments gegenüber dem...
Mögliche Standorte für Photovoltaik- Anlagen in Heidelberg
Die SPD Fraktion stellt folgenden Antrag für den Gemeinderat (Antragsdatum 1.4.2010): Mögliche Standorte für Photovoltaik- Anlagen in Heidelberg Im Zusammenhang mit dem geplanten Solarpark Grenzhof (Umweltausschuss am 28.4.10) soll aufgezeigt werden, wo alternative...
Landtagswahl 2011: Wechsel geschafft
Die Landtwagswahl am Wochenende ist eine Zäsur für Baden-Württemberg. Schwarz-Gelb ist abgewählt. Erstmals in der Geschichte des Landes regiert Grün-Rot. Auch wenn wir uns als SPD ein besseres Ergebnis erhofft hatten, so haben wir jetzt fünf Jahre die Möglichkeit,...
Haushalt ohne Steuererhöhungen – SPD setzt sich durch
Die SPD konnte sich mit ihrer Argumentation “keine Steuererhöhungen auf Vorrat“ durchsetzen. Keine Gewerbesteuer- und keine Grundsteuer B Erhöhung: das ist das richtige Signal für die lokale Wirtschaft und die Bürgerschaft: alle wären gleichermaßen davon betroffen...
Sondernutzungsgebühren für Tische und Stühle im Freien
Sondernutzungsgebühren für Aufstellen Tische und Stühle im Freien Von Dr. Karin Werner-Jensen Erhöhung Sondernutzungsgebühren ... Aufstellen Tische und Stühle In der Gemeinderatssitzung am 21.12.2010 wurde zu Recht eine „Neufassung der Sondernutzungsgebührensatzung“...
Soziale Kommunalpolitik – Keine Steuererhöhungen
Die Erhöhung der Grundsteuer B, die alle betrifft, ist der Versuch, eine noch ungewisse Einnahmesituation in eine gewisse Steuerbelastung der Bürgerinnen und Bürger umzuwandeln. Das ist nicht fair. Im Mai kommt die neue Steuerschätzung des Landes für das Jahr 2011....