WICHTIGE INFO: Das Fraktionsbüro ist bis einschließlich den 24.08. nicht besetzt. Ab dem 25.08. sind wir wieder für Sie da.
Doppelhaushalt 2025/26
... sozial verantwortliche Konsolidierung voranbringen!
... Schulsozialarbeit durch Tarifsteigerungen stärken!
... Aufgabenkritik und Priorisierung: Pflicht vor Kür!
Aktuelles
Verkehrswegeplan – Sparbeschlüsse der Bahn
Weil im Verkehrswegeplan des Bundes das Geld stets knapp ist, rangeln viele Projekte um die knappen Mittel. Denn typisch für gewisse Bauprojekte ist die Kostensteigerung. Was ist die Folge? Keine Schnellbahnstrecke nach Frankfurt, kein Ausbau in Mannheim und alles...
GGH-Aufsichtsrat zur Fortbildung in Berlin
Von Dr. Karin Werner-Jensen Der GGH-Aufsichtsrat, dem für die SPD-Fraktion Frau Prof. Dr. Anke Schuster und ich angehören, war dankenswerterweise von der GGH und seinem engagierten Geschäftsführer Peter Bresinski zu einem Kongress in Berlin (29./30. 6.) eingeladen. Im...
Umstellung auf Zuschussbewilligungen
Übersicht über die Veränderungen bei der Umstellung von Verträgen auf Zuschussbewilligungen Seit mehreren Jahren schließt die Stadt im sozialen wie im Frauenbereich Verträge mit freien Trägern als Grundlage für den städtischen Zuschuss. Die jüngsten Umstellung auf...
Bahnstadtentwicklung: Zukunft des Tierheims?
Zukunft des Heidelberger Tierheims im Rahmen der Bahnstadtentwicklung Im Zuge der Entwicklung der Bahnstadt werden in der Nähe des Heidelberger Tierheims im Sommer 2012 die ersten Wohnungen bezugsfertig sein. In diesem Zusammenhang gibt es mehrere offene Fragen. Was...
Fahrradabstellanlage am Rathaus
Begründung: Im Bereich des Rathauses werden Fahrräder in wachsender Zahl vor allem beim Eingang abgestellt. Dies schadet dem Image der Stadt und der Verwaltung. Es sollte geprüft werden, wo für eine geordnete Abstellmöglichkeit Angebote gemacht werden können. Auch der...
Olympic Council of Asia
Das OCA ist der asiatische Spitzenverband, der derzeit einen Standort für ein Euro-Asiatisches Sportzentrum in Deutschland sucht. Dabei ist auch Eppelheim im Gespräch, dessen Gemeinderat das Projekt, das auf Eppelheimer Gemarkung angesiedelt werden soll, grundsätzlich...
Gemeinschaftsschulen und Ganztagesschulen
Einrichtung von Gemeinschaftsschulen und Ausbau der Ganztagesschulen in Heidelberg Im Koalitionsvertrag der neuen Landesregierung wird es den Kommunen ermöglicht, Gemeinschaftsschulen einzurichten. Frühzeitig sollte Heidelberg die Weichen dafür stellen und prüfen, wo...
Die Prophezeiungen sind ausgeblieben
Die Landtagswahl in Baden- Württemberg, die für CDU und die FDP ein politisches Erdbeben mit bundesweiten Auswirkungen war, bringt in der Regierungsbildung sehr viel Unaufgeregtes, Sachliches, geradezu konsequent Entschlossenes zu Tage. Zunächst bleibt festzuhalten,...