Doppelhaushalt 2025/26
... sozial verantwortliche Konsolidierung voranbringen!
... Schulsozialarbeit durch Tarifsteigerungen stärken!
... Aufgabenkritik und Priorisierung: Pflicht vor Kür!
Aktuelles
Klares Bekenntnis zum Sport
Im Zuge der Haushaltskonsolidierung 2011/2012 sollte das Sportförderprogramm im Ergebnishaushalt um € 69.000,00 und im Finanzhaushalt um € 50.000,00 gekürzt werden. Die SPD hatte sich damals bei Einbringung des Haushaltes für eine Rücknahme der Kürzungen im Sport...
Vorkaufsrechtssatzung für den Bereich Römerstraße – Sickingenstraße – Kirschgartenstraße – Feuerbach
1. Bericht der Verwaltung: 2. Diskussion und Aussprache 3. ggf. Anträge Begründung: Nach Auskunft der amerikanischen Liegenschaftsverwaltung werden in diesem Bereich bis Ende 2012 sämtliche Wohnungen geräumt werden. Hier gilt es, die Planungshoheit der Stadt zu...
Sachstandsbericht Erhaltungssatzungen Neuenheim und Weststadt
1. Bericht der Verwaltung: 2. Diskussion und Aussprache 3. ggf. Anträge Begründung: Im Haushalt sind für diese beiden Erhaltungssatzungen für 2011 und 2012 zusätzliche Mittel eingestellt worden, da diese mit höchster Priorität bearbeitet werden sollen. (Antrag 234),...
Änderung B- Plan Gewerbegebiet Rittel und Erlass einer Veränderungssperre
1. Bericht der Verwaltung: 2. Diskussion und Aussprache 3. ggf. Anträge Begründung: Bier- Schaaff plant direkt neben Wohngebiet eine Massengastronomie mit Spielhalle (500- 1000 Plätze) mit Auswirkungen auf das Wohngebiet Ochsenkopf (Verkehr, Lärm).
„Lärm, Dreck, Randale“ – Situation in der Altstadt – Sachstandsbericht
1. Bericht der Verwaltung: 2. Diskussion und Aussprache 3. ggf. Anträge Begründung: Nach dem Beschluss des Maßnahmenpaketes zur Verbesserung der Lärmsituation in der Altstadt und der Umsetzung dieser Maßnahmen liegen nun Erfahrungen vor. Wir bitten um einen Bericht...
Sanierung und Erneuerung Bunsen- Gymnasium – Sachstandsbericht
1. Bericht der Verwaltung: 2. Diskussion und Aussprache 3. ggf. Anträge Begründung: Im Haushalt sind Planungsmittel eingestellt worden: im Investitionsprogramm 2011 100 000€, 2012 1,4 Mio. Wir bitten um einen Bericht, was bisher geschehen ist. Wie stehen die Planungen...
Planungen Sportzentrum Mitte – Sachstandsbericht
1. Bericht der Verwaltung: 2. Diskussion und Aussprache 3. ggf. Anträge Begründung: Im Investitionsprogramm ist vorgesehen, dass die Sporthalle Sportzentrum Mitte - Helmholtz- Gymnasium im Jahre 2010 1,5 Mio, 2011 2,8 Mio, 2012 2,1 Mio ausgegeben werden. Wir bitten um...
Endlich – Goldschmidtstraße in Heidelberg
Kurz vor der Volksabstimmung bestimmt das Thema S21 die öffentliche Diskussion. In der SPD im Land gibt es unterschiedliche Positionen zur Sachentscheidung S 21, aber in unserer Grundüberzeugung „Mehr Demokratie wagen und machen“ stehen wir Seit` an Seit`. Die SPD...