von SPD-Fraktion Heidelberg | 22. November 2011
1. Bericht der Verwaltung: 2. Diskussion und Aussprache 3. ggf. Anträge Begründung: Im Haushalt sind Planungsmittel eingestellt worden: im Investitionsprogramm 2011 100 000€, 2012 1,4 Mio. Wir bitten um einen Bericht, was bisher geschehen ist. Wie stehen die Planungen...
von SPD-Fraktion Heidelberg | 22. November 2011
1. Bericht der Verwaltung: 2. Diskussion und Aussprache 3. ggf. Anträge Begründung: Im Investitionsprogramm ist vorgesehen, dass die Sporthalle Sportzentrum Mitte – Helmholtz- Gymnasium im Jahre 2010 1,5 Mio, 2011 2,8 Mio, 2012 2,1 Mio ausgegeben werden. Wir...
von Anke Schuster | 22. September 2011
Vorhang auf: Heidelberg 2009 – Eifrige Köpfe rechnen, es gilt stärkste Kraft im Gemeinderat zu werden. Es gilt den Umstand des dHondtsche Verfahren ausnutzen, das kleine Parteien mit eigenen Listen bei der Auszählung begünstigt. Dafür muss man mit möglichst...
von SPD-Fraktion Heidelberg | 30. Juni 2011
Einrichtung von Gemeinschaftsschulen und Ausbau der Ganztagesschulen in Heidelberg Im Koalitionsvertrag der neuen Landesregierung wird es den Kommunen ermöglicht, Gemeinschaftsschulen einzurichten. Frühzeitig sollte Heidelberg die Weichen dafür stellen und prüfen, wo...
von SPD-Fraktion Heidelberg | 27. Mai 2011
Die Verwaltung bestätigt auf Anfrage aus dem Gemeinderat, dass sich die Einnahmesituation in Heidelberg besser darstellt als im Haushaltsplan angenommen. Die Stadt geht für 2011 von Mehreinnahmen von ca.10 Mio. € aus. Hinzu kommt ab 2012 die Entlastung bei der...
von Anke Schuster | 28. März 2011
Die Landtwagswahl am Wochenende ist eine Zäsur für Baden-Württemberg. Schwarz-Gelb ist abgewählt. Erstmals in der Geschichte des Landes regiert Grün-Rot. Auch wenn wir uns als SPD ein besseres Ergebnis erhofft hatten, so haben wir jetzt fünf Jahre die Möglichkeit,...
von Anke Schuster | 21. März 2011
Die SPD konnte sich mit ihrer Argumentation “keine Steuererhöhungen auf Vorrat“ durchsetzen. Keine Gewerbesteuer- und keine Grundsteuer B Erhöhung: das ist das richtige Signal für die lokale Wirtschaft und die Bürgerschaft: alle wären gleichermaßen davon betroffen...
von Anke Schuster | 21. Februar 2011
Die Erhöhung der Grundsteuer B, die alle betrifft, ist der Versuch, eine noch ungewisse Einnahmesituation in eine gewisse Steuerbelastung der Bürgerinnen und Bürger umzuwandeln. Das ist nicht fair. Im Mai kommt die neue Steuerschätzung des Landes für das Jahr 2011....
von Anke Schuster | 20. Dezember 2010
Jahresende – Jahreswende! Was haben wir 2010 erreicht? Was wollen wir für die nächsten Jahre? Hier einige rote Schlaglichter in der Umsicht auf 2010: Modernisierung der IGH für 26 Millionen € mit Mensaerweiterung und Option auf eine Aula auf den Weg gebracht; keine...
von Anke Schuster | 6. Dezember 2010
2008 hat die SPD-Fraktion Herrn Dr. Würzner einen Vertrauensvorschuss für seine Tunnelplanungen gewährt und damit die Antragstellung beim Land auf Förderung ermöglicht. Dem Projekt sollte eine faire Chance gegeben werden, indem die finanzielle Machbarkeit geprüft...
