Doppelhaushalt 2025/26
... sozial verantwortliche Konsolidierung voranbringen!
... Schulsozialarbeit durch Tarifsteigerungen stärken!
... Aufgabenkritik und Priorisierung: Pflicht vor Kür!
Aktuelles
SPD fordert Nachbesserung bei Fahrradampeln
Die SPD-Gemeinderatsfraktion fordert die Verwaltung auf, bei der Installation von sogenannten „Radfahrerzusatzampeln“ dringend die speziellen Anforderungen seheingeschränkter und blinder Menschen zu berücksichtigen. Derzeit werden in Heidelberg verstärkt solche für...
Mietpreisbremse gilt in Heidelberg ab 01.11.2015
Ab dem 01.11.2015 gilt in Heidelberg die sogenannte „Mietpreisbremse“. Inhalt ist die Begrenzung des Mietpreisaufschlages bei Neu- oder Wiedervermietungen auf 10% der ortsüblichen Vergleichsmiete. Ermöglicht wurde diese Maßnahme zur Eindämmung durch die Umsetzung der...
SPD fordert Online-Handelsplattform für lokalen Handel
SPD-Fraktion fordert Einrichtung von Online-Handelsplattform für lokalen Handel Die SPD-Gemeinderatsfraktion fordert in einem Antrag für den Gemeinderat, eine Online-Handelsplattform für die lokalen Händler Heidelbergs einzurichten. Als Vorbild fungiert die Stadt...
Veranstaltung: Heidelberg heißt willkommen!
Infoveranstaltung „Heidelberg heißt willkommen“ 04.11.2015 19 Uhr Forum am Park, Poststraße 11, 69115 Heidelberg Heidelberg heißt willkommen! Die SPD-Gemeinderatsfraktion Heidelberg lädt ein zur Informationsveranstaltung zum Stand im neu eingerichteten...
Ein Naturerfahrungsraum mitten in der Stadt
…geht das? Der BUND Heidelberg hat einen Vorschlag des Bundesamtes für Naturschutz (s.u.) aufgegriffen und in einer Veranstaltung in der Chapel in der Südstadt die Möglichkeiten aufgezeigt, wie man auf dem derzeit asphaltierten Bereich westlich des Parks um die...
RadwegPlus am Fluss + Promenade zum Zoo
"Die Freiflächen entlang des Neckars westlich Berliner Straße bilden einen der wenigen Flussabschnitte im Stadtgebiet, die nicht durch übergeordnete Verkehrsstraßen getrennt werden. Diese Qualität soll bei der weiteren Entwicklung genutzt werden.“ So steht es im...
SPD liefert Fakten zum Zweckentfremdungsverbot
Die SPD reagiert gelassen auf die Stellungnahme von „Haus und Grund“ zum möglichen Zweckentfremdungsverbot in Heidelberg (RNZ vom 09.10.15). Keine der vorgebrachten Behauptungen hält einer Überprüfung stand. So sind die geäußerten Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit...
Bericht des Bürgerbeauftragten
Im März 1991 beschloss der Gemeinderat die „Satzung über die Einrichtung einer oder eines Bürgerbeauftragten“. Damit wurde auf Initiative unserer damaligen Oberbürgermeisterin Beate Weber (SPD) und nach skandinavischem Vorbild das Amt einer Vertrauensperson...