von Anke Schuster | 21. November 2011
Kurz vor der Volksabstimmung bestimmt das Thema S21 die öffentliche Diskussion. In der SPD im Land gibt es unterschiedliche Positionen zur Sachentscheidung S 21, aber in unserer Grundüberzeugung „Mehr Demokratie wagen und machen“ stehen wir Seit` an Seit`. Die SPD...
von Anke Schuster | 25. September 2011
… so vor allem in Ziegelhausen-Peterstal. Manche Veränderung nehmen wir freudig an, wie die Modernisierung der Steinbachhalle, andere ertragen wir eben, wie die Sanierung des Kanals, wohl wissend, dass sie notwendig ist. Was sich die Verwaltung nun aber an...
von Anke Schuster | 22. September 2011
Vorhang auf: Heidelberg 2009 – Eifrige Köpfe rechnen, es gilt stärkste Kraft im Gemeinderat zu werden. Es gilt den Umstand des dHondtsche Verfahren ausnutzen, das kleine Parteien mit eigenen Listen bei der Auszählung begünstigt. Dafür muss man mit möglichst...
von Anke Schuster | 22. Mai 2011
Professor Dietrich Harth und der Bürgerstiftung sei hier Dank ausgesprochen. Sie haben es ermöglicht, dass auf dem Uniplatz letzte Woche eine Gedenktafel in den Boden eingelassen wurde. Eine Tafel, die an die unsägliche Bücherverbrennung auf dem Uniplatz 1933...
von Anke Schuster | 16. Mai 2011
„Der Hinweis des Regierungspräsidiums, die Stadt Heidelberg müsse ihre Schuldenentwicklung im Blick behalten, ist richtig“, so Anke Schuster, SPD-Fraktionsvorsitzende. Für das Jahr 2011 sieht die SPD wegen der guten Konjunkturlage und der damit verbundenen...
von Anke Schuster | 28. März 2011
Die Landtwagswahl am Wochenende ist eine Zäsur für Baden-Württemberg. Schwarz-Gelb ist abgewählt. Erstmals in der Geschichte des Landes regiert Grün-Rot. Auch wenn wir uns als SPD ein besseres Ergebnis erhofft hatten, so haben wir jetzt fünf Jahre die Möglichkeit,...
von Anke Schuster | 21. März 2011
Die SPD konnte sich mit ihrer Argumentation “keine Steuererhöhungen auf Vorrat“ durchsetzen. Keine Gewerbesteuer- und keine Grundsteuer B Erhöhung: das ist das richtige Signal für die lokale Wirtschaft und die Bürgerschaft: alle wären gleichermaßen davon betroffen...
von Anke Schuster | 21. Februar 2011
Die Erhöhung der Grundsteuer B, die alle betrifft, ist der Versuch, eine noch ungewisse Einnahmesituation in eine gewisse Steuerbelastung der Bürgerinnen und Bürger umzuwandeln. Das ist nicht fair. Im Mai kommt die neue Steuerschätzung des Landes für das Jahr 2011....
von Anke Schuster | 13. Februar 2011
Die Haushaltslage ist angespannt: erhebliche Einnahmeausfälle aufgrund der Finanzkrise sind zu kompensieren. Strikte Ausgabendisziplin und Konzentration auf das Notwendigste müssen deshalb die Leitlinien sein. Anders als viele Städte Baden-Württembergs verfügt...
von Anke Schuster | 17. Januar 2011
„Zusätzliche S-Bahnen bewähren sich, das zeigen die übervollen S-Bahnen am Morgen aus dem Neckartal in Richtung Heidelberg“, so Schuster, SPD-Fraktionsvorsitzende, „ es ist im Interesse Heidelbergs, dass der verkehr weit vor Heidelberg sich auf die Schiene verlagert....