SPD für Bürgerentscheid zum Neckarufertunnel

„Der Hinweis des Regierungspräsidiums, die Stadt Heidelberg müsse ihre Schuldenentwicklung im Blick behalten, ist richtig“, so Anke Schuster, SPD-Fraktionsvorsitzende. Für das Jahr 2011 sieht die SPD wegen der guten Konjunkturlage und der damit verbundenen...

Landtagswahl 2011: Wechsel geschafft

Die Landtwagswahl am Wochenende ist eine Zäsur für Baden-Württemberg. Schwarz-Gelb ist abgewählt. Erstmals in der Geschichte des Landes regiert Grün-Rot. Auch wenn wir uns als SPD ein besseres Ergebnis erhofft hatten, so haben wir jetzt fünf Jahre die Möglichkeit,...

Haushalt ohne Steuererhöhungen – SPD setzt sich durch

Die SPD konnte sich mit ihrer Argumentation “keine Steuererhöhungen auf Vorrat“ durchsetzen. Keine Gewerbesteuer- und keine Grundsteuer B Erhöhung: das ist das richtige Signal für die lokale Wirtschaft und die Bürgerschaft: alle wären gleichermaßen davon betroffen...

Soziale Kommunalpolitik – Keine Steuererhöhungen

Die Erhöhung der Grundsteuer B, die alle betrifft, ist der Versuch, eine noch ungewisse Einnahmesituation in eine gewisse Steuerbelastung der Bürgerinnen und Bürger umzuwandeln. Das ist nicht fair. Im Mai kommt die neue Steuerschätzung des Landes für das Jahr 2011....

Sparsam haushalten – keine Steuererhöhungen

Die Haushaltslage ist angespannt: erhebliche Einnahmeausfälle aufgrund der Finanzkrise sind zu kompensieren. Strikte Ausgabendisziplin und Konzentration auf das Notwendigste müssen deshalb die Leitlinien sein. Anders als viele Städte Baden-Württembergs verfügt...

Zusätzliche S-Bahnverbindung aus dem Neckartal

„Zusätzliche S-Bahnen bewähren sich, das zeigen die übervollen S-Bahnen am Morgen aus dem Neckartal in Richtung Heidelberg“, so Schuster, SPD-Fraktionsvorsitzende, „ es ist im Interesse Heidelbergs, dass der verkehr weit vor Heidelberg sich auf die Schiene verlagert....

Jahresrückblick 2010

Jahresende – Jahreswende! Was haben wir 2010 erreicht? Was wollen wir für die nächsten Jahre? Hier einige rote Schlaglichter in der Umsicht auf 2010: Modernisierung der IGH für 26 Millionen € mit Mensaerweiterung und Option auf eine Aula auf den Weg gebracht; keine...

SPD: Kein Gutscheinmodell beim Frauennachttaxi

SPD hat Gutscheinmodell beim Frauennachttaxi verhindert Die vom grünen Bürgermeister Erichson geplante Umstellung des Frauennachtaxi (FNT) auf ein Gutscheinmodell kommt nicht. Der Gemeinderat ist dem Appell der SPD-Fraktion gefolgt und hat die Vorlage des...

Neckarufertunnel finanziell überdimensioniert!

2008 hat die SPD-Fraktion Herrn Dr. Würzner einen Vertrauensvorschuss für seine Tunnelplanungen gewährt und damit die Antragstellung beim Land auf Förderung ermöglicht. Dem Projekt sollte eine faire Chance gegeben werden, indem die finanzielle Machbarkeit geprüft...