Endlich – Goldschmidtstraße in Heidelberg

Kurz vor der Volksabstimmung bestimmt das Thema S21 die öffentliche Diskussion. In der SPD im Land gibt es unterschiedliche Positionen zur Sachentscheidung S 21, aber in unserer Grundüberzeugung „Mehr Demokratie wagen und machen“ stehen wir Seit` an Seit`. Die SPD...

Grüne Inszenierung in 5 Akten

Vorhang auf: Heidelberg 2009 – Eifrige Köpfe rechnen, es gilt stärkste Kraft im Gemeinderat zu werden. Es gilt den Umstand des dHondtsche Verfahren ausnutzen, das kleine Parteien mit eigenen Listen bei der Auszählung begünstigt. Dafür muss man mit möglichst...

SPD für Bürgerentscheid zum Neckarufertunnel

„Der Hinweis des Regierungspräsidiums, die Stadt Heidelberg müsse ihre Schuldenentwicklung im Blick behalten, ist richtig“, so Anke Schuster, SPD-Fraktionsvorsitzende. Für das Jahr 2011 sieht die SPD wegen der guten Konjunkturlage und der damit verbundenen...

Landtagswahl 2011: Wechsel geschafft

Die Landtwagswahl am Wochenende ist eine Zäsur für Baden-Württemberg. Schwarz-Gelb ist abgewählt. Erstmals in der Geschichte des Landes regiert Grün-Rot. Auch wenn wir uns als SPD ein besseres Ergebnis erhofft hatten, so haben wir jetzt fünf Jahre die Möglichkeit,...

Haushalt ohne Steuererhöhungen – SPD setzt sich durch

Die SPD konnte sich mit ihrer Argumentation “keine Steuererhöhungen auf Vorrat“ durchsetzen. Keine Gewerbesteuer- und keine Grundsteuer B Erhöhung: das ist das richtige Signal für die lokale Wirtschaft und die Bürgerschaft: alle wären gleichermaßen davon betroffen...

Soziale Kommunalpolitik – Keine Steuererhöhungen

Die Erhöhung der Grundsteuer B, die alle betrifft, ist der Versuch, eine noch ungewisse Einnahmesituation in eine gewisse Steuerbelastung der Bürgerinnen und Bürger umzuwandeln. Das ist nicht fair. Im Mai kommt die neue Steuerschätzung des Landes für das Jahr 2011....

Sparsam haushalten – keine Steuererhöhungen

Die Haushaltslage ist angespannt: erhebliche Einnahmeausfälle aufgrund der Finanzkrise sind zu kompensieren. Strikte Ausgabendisziplin und Konzentration auf das Notwendigste müssen deshalb die Leitlinien sein. Anders als viele Städte Baden-Württembergs verfügt...

Zusätzliche S-Bahnverbindung aus dem Neckartal

„Zusätzliche S-Bahnen bewähren sich, das zeigen die übervollen S-Bahnen am Morgen aus dem Neckartal in Richtung Heidelberg“, so Schuster, SPD-Fraktionsvorsitzende, „ es ist im Interesse Heidelbergs, dass der verkehr weit vor Heidelberg sich auf die Schiene verlagert....