SPD liefert Fakten zum Zweckentfremdungsverbot

Die SPD reagiert gelassen auf die Stellungnahme von „Haus und Grund“ zum möglichen Zweckentfremdungsverbot in Heidelberg (RNZ vom 09.10.15). Keine der vorgebrachten Behauptungen hält einer Überprüfung stand. So sind die geäußerten Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit...

Ganztagsgrundschule Emmertsgrund

Die SPD-Gemeinderatsfraktion Heidelberg begrüßt die Zustimmung des Gemeinderates zum Antrag der Grundschule Emmertsgrund über die Einrichtung einer Ganztagsgrundschule. „Wir haben uns sehr über diesen Vorstoß der Grundschule Emmertsgrund gefreut. Das...
90 Jahre AWO Heidelberg!

90 Jahre AWO Heidelberg!

SPD-Fraktion gratuliert zu „90 Jahre AWO Heidelberg“ Die SPD-Fraktion im Heidelberger Gemeinderat gratuliert der Arbeiterwohlfahrt Heidelberg herzlich zum 90. Geburtstag! Gerne vertrat die Fraktionsvorsitzende Prof. Dr. Anke Schuster Oberbürgermeister Dr. Würzner bei...

SPD schlägt Fonds für unbegleitete Flüchtlinge vor

Die SPD schlägt die Einrichtung eines Fonds für unbegleitete Flüchtlinge in Heidelberg vor. Diesen Vorstoß machten Bürgermeister Dr. Joachim Gerner und die SPD-Fraktionsvorsitzende Prof. Dr. Anke Schuster am Montag. Ziel ist die gezielte Unterstützung von...
S-Bahnhof Pfaffengrund/Wieblingen erstrahlt in neuem Glanz!

S-Bahnhof Pfaffengrund/Wieblingen erstrahlt in neuem Glanz!

Erfreuliche Nachrichten aus dem Amt für Denkmalschutz: Der Sockel des Bahnhofgebäudes Pfaffengrund/Wieblingen wurde verputzt und die Fassade gestrichen. Auch die öffentlichen Fläche um den Bahnhof wurde durch das Amt für Abfallwirtschaft und Stadtreinigung vom Unrat...
Finanzierung des Heidelberger Mobilitätsnetzes gesichert

Finanzierung des Heidelberger Mobilitätsnetzes gesichert

Mit dem aktuellen Beschluss vom 24. September 2015 zwischen Bund und Ländern zur Fortführung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) über 2019 hinaus ist für die SPD-Gemeinderatsfraktion die notwendige Finanzierung des Mobilitätsnetzes in Heidelberg...

SPD fordert Zweckentfremdungsverbot für Wohnungen

Die SPD-Gemeinderatsfraktion fordert für Heidelberg ein Zweckentfremdungsverbot von Wohnungen. Hintergrund ist das in der Stadt steigende Angebot von bisher als Mietwohnungen genutzten Beständen an Medizintourismusbörsen und Online-Vermittlungen. Attraktiv sind solche...

Solidarität zeigen!

Dramatische Szenen an den Grenzen Europas und ein erneut herannahender Winter machen ein Festhalten an starren Belegungszahlen in der Notunterkunft in Patrick-Henry-Village (PHV), wie der Gemeinderat noch vor dem Sommer beschlossen hatte, aus humanitären Gründen...

Presseerklärung zur Sondersitzung des Gemeinderates

Der zunächst überraschenden Entwicklung in Bezug auf die mögliche Einrichtung eines sogenannten „Drehkreuzes“ für Flüchtlinge auf dem Gelände des Patrick-Henry-Villages steht die SPD-Gemeinderatsfraktion bis zur Vorlage von schriftlichen Informationen abwartend, aber...