von Anke Schuster | 18. Februar 2016
Die SPD-Fraktion Heidelberg begrüßt die Verabschiedung ihres Antrages zur Erarbeitung einer Satzung zum Zweckentfremdungsverbot von Wohnraum für Heidelberg in der vergangenen Gemeinderatssitzung. „Damit gehen wir in Heidelberg einen weiteren Schritt in die richtige...
von Anke Schuster | 18. Februar 2016
Der Gemeinderat hat in der letzten Sitzung einem Förderprogramm für Unternehmerinnen und Unternehmer der Kultur- und Kreativwirtschaft zugestimmt. Grundlage für die Erarbeitung des Förderkonzepts war ein Antrag der Fraktionsgemeinschaft Grün-Alternative Liste,...
von Anke Schuster | 16. Februar 2016
Die SPD-Fraktion sieht die Diskussionslage zwischen IBA, Stadt und Land etwas differenzierter als die Fraktion der Grünen. Derzeit liegen dem Gemeinderat neunzehn Schwerpunktprojekte vor, von denen dreizehn auch Kandidaten der Stadt sind wie z.B. das Kongresszentrum,...
von Anke Schuster | 9. Februar 2016
Die Beton-Blumenkübel, welche einstmals als Panzersperren zum Schutz des US-Hauptquartiers in der Römerstraße aufgestellt wurden, sollen abgebaut werden. Dies fordert die SPD-Fraktion im Heidelberger Gemeinderat in einem Antrag. „Die Betonklötze sind nicht nur...
von Anke Schuster | 4. Februar 2016
Mit seinem Vorstoß nach Video-Überwachung auf öffentlichen Plätzen in Heidelberg stieß Oberbürgermeister Dr. Würzner auf Kritik aus der SPD-Gemeinderatsfraktion. Die SPD fordert den OB auf, zuerst Statistiken vorzulegen, die zeigen, dass die Anzahl von Übergriffen im...
von Anke Schuster | 3. Februar 2016
Die SPD-Fraktion Heidelberg begrüßt die Einrichtung eines Ausbildungshauses in Heidelberg. Nach einigen Verzögerungen soll das Haus auf dem südlichen Teil der Konversionsfläche des Mark Twain Village an der Römerstraße zum Start des Ausbildungsjahres 2016/17...
von Anke Schuster | 2. Februar 2016
Mit der Entscheidung des Regierungspräsidiums zur Annahme der Änderungsanträge im Planfeststellungsverfahren der Straßenbahn ins Neuenheimer Feld sieht die SPD-Gemeinderatsfraktion einmal mehr die Haltung des Gemeinderates und der Stadt gegenüber der klagenden...
von Anke Schuster | 27. Januar 2016
Bundesumweltministerin Hendricks zu Gast bei der SPD-Fraktion Heidelberg Beim gemeinsamen Neujahrsempfang der SPD-Gemeinderatsfraktion und des SPD-Kreisverbands Heidelberg durften wir in der vergangenen Woche die SPD-Bundesumweltministerin Barbara Hendricks begrüßen....
von Anke Schuster | 21. Januar 2016
Keine Toleranz für Übergriffe auf Menschen, Verteidigung des öffentlichen Raumes, Nein zu rechtspopulistischer Stimmungsmache und Gewalt. So positionierte sich die Fraktionsvorsitzende Prof. Dr. Anke Schuster in ihrer Rede auf dem Neujahrsempfang der...
von Anke Schuster | 18. Januar 2016
Die SPD-Fraktion zieht zur im Sommer eingeführten neuen Richtlinie für Plakate in Heidelberg ein insgesamt positives Fazit. SPD-Fraktionsvorsitzende Prof. Dr. Anke Schuster erklärt: „Mit der Richtlinie wurde erreicht, was wir beabsichtigt haben. Das Stadtbild hat...