Die Stadträtinnen und Stadträte der neu gewählten SPD-Fraktion im Heidelberger Gemeinderat haben in der Fraktionssitzung am 24.06.2019 einen neuen Fraktionsvorstand gewählt.
Die langjährige Fraktionsvorsitzende Prof. Dr. Anke Schuster wurde einstimmig wiedergewählt.
Auch ihre neuen StellvertreterAndreas Grasser , Spitzenkandidat der SPD bei der Kommunalwahl 2019, und Mathias Michalski wurden einstimmig in ihre Ämter gewählt.
Die bisherige stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Monika Meißner ist nicht mehr zur Wahl als stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende angetreten. Der bisherige stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Rochlitz ist für die neue Gemeinderatsperiode nicht als Stadtrat wiedergewählt worden. Die gesamte SPD-Fraktion bedankt sich herzlich bei beiden ehemaligen stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden für ihr großes Engagement und ihre Arbeit im Fraktionsvorstand.
Der SPD-Fraktionsvorstand ist auf zweieinhalb Jahre für einen Turnus von der Hälfte einer Gemeinderatsperiode gewählt. Alle drei Gewählten nahmen die Wahl mit großem Dank an.
In den kommenden Jahren setzen wir uns für die Umsetzung der Haushaltsbeschlüsse ein. Mit dem Familienpaket haben wir im Doppelhaushalt 2019/2020 erreicht, dass Eltern bei den Gebühren angemessen entlastet werden, mehr KiTa-Plätze zur Verfügung gestellt werden und die hohe Qualität der Kinderbetreuung in Heidelberg erhalten und wo möglich noch gesteigert werden wird.“
Verbesserungen in der Wohnungspolitik drängen. Mit dem Zweckentfremdungsverbot für Wohnraum, neuem preisgünstigem Wohnraum im Mark-Twain-Village und einem fortschrittlichen Konzept für die Fläche Hospital in Rohrbach sind die Weichen gestellt: Bestehenden Wohnraum vollständig zum Wohnen nutzen, mehr Wohnungen in die Hände der städtischen Wohnungsgesellschaft GGH und mehr preisgünstigen Wohnraum.
Wenn Städte wachsen nimmt auch der ohnehin schon hohe Verkehr in der Stadt zu. Wir haben im Kommunalwahlprogramm deutlich gemacht, worauf es ankommt: Mehr Menschen werden umweltfreundliche Verkehrsmittel nutzen. Für den Ausbau und für die Qualität der städtischen Verkehrsinfrastruktur stellen wir im Gemeinderat die Mittel bereit: ÖPNV, Radverkehr, Fußwege. Für einen attraktiven Nahverkehr braucht es attraktive Fahrplanangebote und attraktive Preise für die Fahrgäste
