Für die SPD Fraktion offenbart der Wechsel von Waseem Butt von der Wahlplattform generation.hd zur CDU nach nur sechs Wochen nach der Wahl und noch vor der konstituierenden Sitzung des neu gewählten Gemeinderats ein mangelndes Demokratieverständnis und fehlende Glaubwürdigkeit bei Herrn Butt.
Zu einer solchen Aktion gehören aber immer zwei, deshalb kann die SPD-Fraktion auch über das Verhalten der CDU nur den Kopf schütteln. „Nach der Kommunalwahl 2009 hat die CDU die Bildung der Fraktionsgemeinschaft zwischen den Grünen und der generation.hd nach einer gütlichen Einigung aller Fraktionen zur Recht heftig unter Moralaspekten sowie Glaubwürdigkeit kritisiert.“, erinnert die SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Anke Schuster die CDU an vergangene Äußerungen. „Dass die CDU diese Moralmaßstäbe für sich selbst nun nicht anwendet, dafür fehlen mir die Worte. Zumal der Übertritt von Herrn Butt zur CDU deutlich schwerwiegender zu werten ist als die damalige Koalitionsbildung.“
„Die CDU verharmlost den Wechsel von Butt als einen normalen Vorgang, obwohl die in der Pressemitteilung der CDU genannte Begründung nicht einmal annähernd schlüssig erklären
kann, wie sich die politischen Grundüberzeugungen von Waseem Butt in solch einer kurzen Zeit ohne eine Änderung der Sachlage um 180 Grad drehen konnten.“, merkt der angehende Stadtrat Andreas Grasser an.
„Durch dieses Verhalten wurden die Wählerinnen und Wähler der generation.hd massiv getäuscht. Sowohl Butt als auch die CDU haben zu dieser Wählertäuschung beigetragen.“, so Grasser weiter. Schließlich stellt die SPD Fraktion klar, dass es entgegen der Behauptungen der CDU nicht mit allen Fraktionen/Gruppierungen Gespräche über einen Wechsel Butts gegeben haben kann. „Die SPD hat mit Waseem Butt keine Gespräche über einen Wechsel geführt.“, betont Anke Schuster.
Für die SPD steht fest, dass solche Aktionen der Glaubwürdigkeit der Politik im Allgemeinen schaden und die Politikverdrossenheit fördern.
