Im Rahmen der Haushaltsberatungen zum städtischen Doppelhaushalt im Dezember 2016 hat die SPD-Fraktion die Idee eines Unterstützungsfonds für Mobiliaranschaffungen für freie Träger, die ihr Angebot im Rahmen der örtlichen Rahmenvereinbarung anbieten, eingebracht. Dieser wurde beschlossen und mit 200.000 Euro pro Jahr auf vier Jahre eingestellt.
Zu Beginn des Jahres besuchte die SPD drei Kindergärten in verschiedenen Stadtteilen, deren Träger die örtliche Rahmenvereinbarung der Stadt unterzeichnet haben: Den Kindergarten der evangelischen Friedensgemeinde in Handschuhsheim, das Montessori-Kinderhaus in Kirchheim und die AWO Kita im Pfaffengrund. Vor Ort stellten wir den neuen Fonds vor und fragten in den Gesprächen mit Erzieherinnen und Einrichtungsleiterinnen nach aktuellen Problemen. Der SPD-Fraktion ist es wichtig, im Kontakt mit den Betreuungs- und Bildungsstätten zu sein, nur über den direkten Draht können Probleme offen angesprochen und nach Lösungen gesucht werden. So kam z.B. die Idee auf, den Mobiliarfonds im nächsten Haushalt für Materialien zu erweitern oder die Frage, ob auch für Außenmobiliar wie Sonnensegel Zuschüsse beantragt werden können.
Ebenfalls im Rahmen des Paketantrags wurden umfangreiche Baumaßnahmen an den Schulstandorten Waldparkschule, Geschwister-Scholl-Schule, Eichendorffschule und Hölderlingymnasium vorgezogen und der Modernisierungstopf für Schulen erhöht. Auch dieser geht auf eine Initiative der SPD zurück. Mit Besuchen an der Waldparkschule und dem Hölderlingymnasium haben die SPD-Stadträte ihren Einsatz für zügige Schulsanierungen und Ausbau zusätzlich unterstreichen.
Auch hier wird vor Ort schnell klar: Die Investitionen werden dringend benötigt und zugleich sind noch einige Fragen offen, die die SPD-Fraktion schnellstmöglich klären wird: Gibt es eine Möglichkeit, die Ausweichcontainer für die Sanierungszeit des Hölderlins in der Nähe der Schule aufzustellen statt an der weit entfernten IGH? Wann wird endlich die Mensa in der weiter wachsenden Waldparkschule gebaut?
An diesen und weiteren Fragestellungen wird die SPD-Fraktion dran bleiben.
