…von überall kommen Expert:innen nach Heidelberg, um unsere modernen Lernorte, in denen sich Kinder wohl fühlen, pädagogische Konzept in einem tollen Raumangebot verwirklicht sind, zu bestaunen. Über diesen Titel würde sich die SPD freuen! Diese Vision kann nun Realität werden, denn das von uns vorgeschlagene Konzept zur Modernisierung & Sanierung unserer Schulen mit Unterstützung der GGH/BSG tragen Gemeinderat & OB mit! In den nächsten 6 Jahren wird ein zusätzliches Volumen von 140 Mio. € in Schulen investiert, wie von der SPD gefordert, zusätzlich zu den üblichen 17 Mio. € pro Jahr im städtischen Haushalt, was in Summe nochmals ca. 100 Mio. € sein werden! Das ist ein starkes Signal!
Auch mit dem Referat „Wohnen & aktive Bodenpolitik“ gehen wir neue Wege. Die definierten Ziele & Aufgaben kommen zu 100% aus der Feder der SPD. Kein einziges Wort wurde in den Beratungen von irgendjemandem verändert. Wir haben nun festgelegt, was Aufgabe der Stadt ist, so z.B. die Schaffung von Wohnraum für Beschäftigte in v.a. systemrelevanten Berufen, eine hohe Priorisierung von gemeinwohlorientierten Werten & Sozialpunkten bei Vergaben von Grundstücken, konzeptionelle Anwendung des Vorkaufsrechts und eine verlässliche Anlauf- und Beratungsstelle für gemeinwohlorientierte Bau- und Wohngruppen.
Das Vorgehen des OB in Sachen Kulturhauptstadt war ein Affront gegenüber dem Gremium Gemeinderat (GR)! Zu keiner Zeit war der GR eingebunden. Der GR ist aber das Hauptorgan der Stadt, so steht es in der Gemeindeordnung des Landes BW. Er leitet die Verwaltung auch in Einzelfallentscheidungen an. Mit den Mittelstreichungen appellieren wir an den OB: Respektieren Sie den GR und bringen sie das Thema ordentlich in die Gremien!
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