Die SPD-Fraktion zur Zukunft des Betriebshofes

25. Juli 2019

  1. Wie bewertet Ihre Fraktion das Ergebnis des Bürgerentscheides?

    Es ist ein knappes Ergebnis und das Quorum wurde nicht erreicht. Damit ist kein eindeutiger Bürgerwille abzulesen, ganz anders als bei den letzten beiden Bürgerentscheiden in HD. Beim Bürgerentscheid zur Stadthalle, bei dem das damals noch höhere Quorum erreicht wurde oder beim Bürgerentscheid zu den Wohnungen auf dem Emmertsgrund. Bürgerentscheide sind eine demokratische Möglichkeit, Entscheidungen zu treffen oder zu revidieren, jedoch haben sie zurecht Hürden.

  2. Sollte der Gemeinderat bei der Entscheidung für die Bebauung des Ochsenkopfes bleiben?

    Ja, denn das Quorum wurde nicht erreicht und das Ergebnis lässt eine Eindeutigkeit vermissen. Der Gemeinderat hat über Jahre alle möglichen Standorte umfänglich geprüft und mit dem Zukunftskonzept Bergheim eine vertretbare Variante im Hinblick auf Ökologie und stadtentwicklungspolitisches Entwicklungspotenzial gefunden

  3. Wie steht Ihre Fraktion…
    1. … zum Verbleib am Altstandort?

      Ein Neubau am Standort war für uns immer die schnellste, sinnvollste Option. Diese Variante hat aber im Gemeinderat keine Mehrheit bekommen und wird auch im neuen Gemeinderat keine Mehrheit bekommen, wie die Mobilisierung und Argumentation während des Bürgerbegehrens gezeigt hat. Deswegen ist die Bebauung am Großen Ochsenkopf die zweitbeste Lösung.

    2. … zu einem möglichen Alternativstandort in der Speyerer Straße?

      Hierin sehen wir keine Alternative, da ein Ausbau des ÖPNV jetzt erfolgen muss, dafür benötigt Heidelberg einen modernen Betriebshof, den man nicht von hoch spekulativen, zukünftigen Straßenbahnführungen und anderen Eventualitäten abhängig machen darf.

    3. Gibt es aus Ihrer Sicht einen weiteren möglichen Standort?

      Es wurden 12 Standorte in den letzten Jahren geprüft und alle hatten kleinere oder größere Nachteile, die die Standorte ausgeschlossen haben. Wir sehen keinen Bedarf nun dieses Prozedere erneut wieder aufzulegen, denn es gibt keine neuen Fakten, sodass die Prüfung wieder zum gleichen Ergebnis kommen wird. Wir sind es den Mitarbeiter*innen der RNV und den ÖPNV-Nutzer*innen schuldig, nun endlich die Realisierung des Betriebshofes zu garantieren. Die längeren Straßenbahnen sind bereits bestellt.