SPD-Fraktion Heidelberg freut sich: Durch das neue Entgeltsystem für Kindertageseinrichtungen werden Familien mit geringen und mittleren Einkommen entlastet
Der Jugendhilfeausschuss beriet am 28.11.17 über das neue Entgeltsystem für die Heidelberger Kindertageseinrichtungen: Statt fünf Entgeltstufen, welche sich nach dem Bruttoeinkommen der Eltern richten, soll es ab 2018 nun sechs geben. Außerdem sollen die Gebühren der unteren beiden Entgeltstufen reduziert werden. Dies ist nicht zuletzt eine Konsequenz des Gemeinderatsbeschlusses vom 20.12.2016 zum Doppelhaushalt 2017/2018, welcher vorsah die unteren Einkommensstufen nicht mehr weiter zu belasten. Finanziell kompensiert werden sollte dies durch höhere Beiträge für Familien mit hohen Einkommen über die neue Entgeltstufe VI sowie der Anhebung der Maximalbelastung beim Geschwisterrabatt von 150% auf 175%.
Die SPD-Fraktion ist angesichts dieser Entwicklung sehr erfreut. „Die SPD-Fraktion befürwortet den Beschluss des neuen Entgeltsystems in besonderem Maße. Die SPD hat sich dafür eingesetzt, die finanzielle Belastung kleiner und mittlerer Einkommen bei der Kinderbetreuung zu vermindern, sowie unterstützt, dass hohe Einkommen stärker an den Kosten beteiligt werden. Dies wird durch die Entlastung der unteren beiden Entgeltgruppen sowie der Einführung der neuen sechsten Entgeltstufe realisiert“, sagte der Sprecher für die SPD-Fraktion im Jugendhilfeausschuss, Mathias Michalski. „Das Entgeltsystem ist gerecht, stimmig und solidarisch. Durch die Anhebung der Einkommensgrenze für die einzelnen Entgeltstufen werden vor allem „Schwellenhaushalte“, d.h. Familien mit mittleren Einkommen, entlastet. Die stärkere Beteiligung von Besserverdienenden an den Betreuungskosten trägt zu einer gerechteren Kostenverteilung bei. Zur höchsten Stufe und der Geschwisterregelung dazu muss man wissen, dass bei der Berechnungsgrundlage das schon steuerlich bereinigte Bruttojahreseinkommen der Haushaltsgemeinschaften herangezogen wird. Es geht dabei also um Einkommensgrößen von 100.000 Euro und mehr. Der Heidelberg-Pass und der Heidelberg-Pass+ bedeutet in dem Entgeltsystem für Kinder ab Vollendung des ersten Lebensjahres bis zum Schuleintritt, dass das Elternentgelt für den Besuch einer Kindertageseinrichtung übernommen wird und somit die Chancengleichheit steigt.“, ergänzte Prof. Dr. Anke Schuster, ebenfalls Mitglied im Jugendhilfeausschuss.
