Relocation-Programm ein großer Erfolg für die SPD-Gemeinderatsfraktion
Heidelberg wird im Zuge des Relocation-Programmes ab Juli ca. 50 Geflüchtete aufnehmen. Dies ergaben Gespräche zwischen dem Regierungspräsidium Karlsruhe und der Stadt Heidelberg. Die SPD stellte zu Beginn des Jahres den Antrag, Flüchtlinge aus Griechenland und Italien aufzunehmen, welcher am 30.3. im Gemeinderat beschlossen worden ist.
Der Beschluss im Gemeinderat, am Relocation-Programm teilzunehmen, ist als großer Erfolg für die SPD-Gemeinderatsfraktion, die als Initiatorin des Antrages gilt, zu werten: „Wir haben bereits früh erkannt, dass Heidelberg die Kapazitäten besitzt, um Geflüchtete aufzunehmen und den Antrag gestellt. Wir sind hocherfreut, dass unsere hartnäckige Überzeugungsarbeit Früchte getragen hat, sodass bereits im Juli etwa 50 Geflüchtete hier Obdach finden können.“, freut sich die SPD-Fraktionsvorsitzende, Prof. Dr. Anke Schuster. „Das Relocation-Programm ist eine sehr wichtige Aktion, wodurch Geflüchtete aus den katastrophalen humanitären Zuständen in den Erstaufnahmelagern an der EU-Außengrenze herausgeholt werden und zugleich die betroffenen Aufnahmeländer entlastet werden“, ergänzt Stadtrat Andreas Grasser.
Hintergrund:
Ziel dieses bundesweiten Programms, das auf Basis einer Entscheidung der Europäischen Union initiiert wurde, ist es, durch Umverteilung der Geflüchteten auf EU-Binnenländer die humanitäre Situation in den Erstaufnahmelagern in Italien und Griechenland zu lindern und somit diese Länder auch zu entlasten. Hierbei wurden bis April bereits mehr als 3.400 Geflüchtete in Deutschland aufgenommen. Aufnahmebereite Kommunen haben die Möglichkeit, beim zuständigen Regierungspräsidium die Flüchtlingsaufnahme zu beantragen. Die Kommune bekommt daraufhin ein bestimmtes Aufnahmekontingent an Geflüchteten zugewiesen – im Falle Heidelbergs belief sich die Zahl auf ca. 50 Geflüchtete.
