Nach der denkwürdigen Bundesversammlung zur Wahl des 12. Bundespräsidenten fällt es nicht leicht sich auf den Alltag kommunalpolitischer Termine zu konzentrieren. Deshalb sei mir zuerst eine herzliche Gratulation dem künftigen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier erlaubt. Erfrischend, wie er in seiner Dankesrede uns allen Mut zur Zukunft ausspricht. Allen Unkenrufen zum Trotz, die in ihm den drögen Amtsmenschen sehen, skizziert er in seiner Rede nach der Wahl unser Land als Hoffnungsträger für viele Menschen weltweit. Dank auch dem Bundestagspräsidenten Norbert Lammert, der in seiner bekannt erfreulich klaren Sprache Grenzen aufzeigt und die Feinde der Demokratie als solche bezichtigt.
In dieser Woche tauchen in der Gemeinderatssitzung neben dem Bericht des Beirats von Menschen mit Behinderung, der evtl. Betriebshofverlegung (Herzliche Einladung zu unserem City Update am Mittwoch, 20 Uhr im Literaturcafé: „Wie geht’s weiter mit dem Betriebshof?“), dem Wirtschaftsentwicklungskonzept u.v.m. die Stichworte Breitbandausbau, e-Government und Open Data auf. Außerdem lädt die Verwaltung auf Mittwoch, 22.2., zum Forum Digitale Stadt ein. Und wenn man in der Straßenbahn sitzt, stellt man unschwer fest, dass es in unserer Stadt inzwischen gewiss mehr Smartphones als PKWs gibt. In dem Zusammenhang sehr zu begrüßen ist der weitere Ausbau des öffentlichen W-LAN in enger Kooperation mit der Universität. Entwickeln wir uns zu einer Smart City? Jedenfalls lohnt es sich – nein, es ist zwingend erforderlich sich mit den Themen der Digitalisierung intensiv auseinanderzusetzen. Denn mehr und mehr nimmt sie in unser aller Alltag Platz. Sie erleichtert uns viele Dinge des Lebens, schafft auch neue Herausforderungen und Probleme. Aber sie ersetzt nicht die menschliche Beziehung, den Dialog. Was hat das mit der Bundesversammlung zu tun? Es ging in beiden Redebeiträgen um den demokratischen Diskurs, der immer die Kompromissbereitschaft braucht. National, europäisch, global.
