… des Gemeinderates hatte es in sich. Insgesamt 64 Themen waren zu bearbeiten. Nun sind die meisten Punkte in den Fachausschüssen schon ausreichend beraten worden, sodass ihnen ohne Diskussion von den Gemeinderatsmitgliedern zugestimmt werden konnte. Aber es blieben noch ausreichend Themen für kontroverse Diskussionen, z.B. die Übernachtungssteuer. Die Finanzlage der Stadt ist eng, die Straßensanierung steht in vielen Stadtteilen an, wir wollen eine für die Stadt wichtige Großsporthalle bauen, wir haben viele soziale Aufgaben, müssen für KiTas und Schulsanierungen sorgen, die Liste ist lang. So sind geschätzte 1,2 Mio € Einnahmen eine wichtige Unterstützung unserer kommunalen Aufgaben, von denen auch die Hoteliers profitieren. Der Kompromiss, in einer Arbeitsgruppe zusammen mit den Hoteliers alternative Finanzquellen zur Übernachtungssteuer zu eruieren, fand Zustimmung. Ein weiteres Thema war das Projekt, die evangelische KiTa im Emmertsgrund beim Forum 3 neu zu bauen, zusammen mit Wohnungen im selben Komplex. Die Sorge der Emmertsgrunder, dass hier ein schönes baumreiches Areal mit Blick in die Ebene zerstört werden könnte und die Chance, den Bereich neu zu strukturieren und u.a. einen Zugang zum Forum 5 zu schaffen, sowie Behindertenbelange besser zu berücksichtigen, stehen im Gegensatz zueinander. Hier muss noch eine gute Lösung gefunden werden. Auch das Thema Windenergie ist nicht unumstritten, verständlicherweise haben die Bewohner im Boxberg und beim Kirchheimer Hof Vorbehalte gegen die Ausweisung von Standorten in ihrer Nähe. Die Stadt muss jedoch einen Vorschlag machen, um zu vermeiden, dass Investoren überall, wo sich eine Möglichkeit ergibt, bauen könnten. Diese Beispiele aus den vielen Themen der Sitzung kosten Zeit und Diskussionen, nicht jede Entscheidung ist uns leicht gefallen. Wir haben oft lange diskutiert, um „der Stadt Bestes“ zu finden und denken, es ist uns gelungen.
Jetzt freuen sich alle auf die Ferien, und die SPD-Fraktion wünscht auch Ihnen allen eine schöne Sommerzeit!
Monika Meißner
