Ein Haushalt mit Empathie und Emotionalität für die Menschen!
... der Oberbürgermeister hat mit seinem Haushaltsentwurf prinzipiell alles richtig gemacht. Dennoch wünschen wir uns auch nach 14 Monaten Pandemie ein Signal der Hoffnung und des baldigen Neuanfanges, das den Menschen Kraft zum Durchhalten gibt!
Wir wollen den Menschen mit unseren Anträgen ein Licht am Ende des Tunnels geben! Mit einer echten Ermöglichungskultur für Geselligkeit, Feiern und Zusammensein! Mit Wertschätzung und Stärkung der Sozialverbände, die während der Pandemie Außergewöhnliches geleistet haben!
Unsere Anträge in Zahlen
Anträge
€ mehr für soziale Einrichtungen
Konzepte für Feiern, Geselligkeit & Kultur nach Corona
Unsere Leitanträge | Soziales, Kinder- & Jugendhilfe sowie Chancengleichheit stärken!
800.000 € für Sozialfonds Corona Sonderbedarfe
Die Corona-Pandemie hinterlässt tiefe Spuren in der Heidelberger Bevölkerung – ob verstärkte psychische Probleme, Suchtverhalten, häusliche Gewalt oder steigende Verschuldung wegen z.B. Jobverlust oder Kurzarbeit. Das macht auch den Sozialverbänden in Heidelberg zu schaffen – bereits jetzt zeichnen sich steigende Beratungszahlen ab.
Damit das Beratungsangebot trotz des coronabedingt gestiegenen Bedarfes weiter in der gewohnt hervorragenden Qualität aufrechterhalten werden kann und kein Mensch in Not in Heidelberg zurückbleibt, will die SPD-Fraktion den Sozialverbänden und den Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe sowie Chancengleichheit so niederschwellig wie möglich finanziell mit einem extra dafür geschaffenen Fonds unter die Arme greifen.
Der Sozialfonds soll dabei vom Heidelberger Sozialdezernat unter der Leitung von Bürgermeisterin Stefanie Jansen verwaltet werden
2,5 % Tarifsteigerungen in 2021 und 2022 für soziale Einrichtungen!
Um die Notsituationen vieler Menschen in Heidelberg während der Corona-Krise zu mildern, haben die Heidelberger Sozialverbände unter erschwerten Bedingungen Außergewöhnliches geleistet. Ihr Dienst im Sinne einer sozialen und lebenswerten Stadt für Alle verdient daher unser aller Dank & Anerkennung!
Beifall geklatscht für die Sozialverbände und Pflegekräfte wurde während der Corona-Pandemie viel – nun muss auch eine echte Würdigung dieses Engagements nachfolgen! Daher hat die SPD-Fraktion für den aktuellen Haushalt die Tarifsteigerungen um jeweils 2,5 % in den Jahren 2021 und 2022 für alle freien Träger der Wohlfahrtspflege, der Kinder- und Jugendhilfe sowie der Chancengleichheit beantragt.
Leben nach Corona | Ermöglichungskultur für Feste, Feiern und Geselligkeit!
Brauchtum wahren! 2022 mehr Geld und Unterstützung für Stadtteilvereine bei Veranstaltungen in den Stadtteilen!
Die vielen Veranstaltungen in den einzelnen Stadtteilen wie Kerwen, Sommertagszüge und vieles weitere mehr haben eine oft über Jahrhunderte währende Tradition und tragen so maßgeblich zum Charme und Charakter des Stadtteils bei.
Nach fast 14 Monaten Entbehrungen bei Veranstaltungen, Feste und Feiern wollen die Menschen dieses Bedürfnis verständlicherweise wieder nachholen – dabei muss es Aufgabe der Kommunalpolitik sein, einen Ermöglichungsrahmen zu schaffen, dass nach Corona so viele Veranstaltungen wie möglich in den Stadtteilen stattfinden können. Dabei werden auch die Stadtteilvereine mit ihren Festen vor allem in 2022 eine große Rolle spielen, wenn die Durchführung von Großveranstaltungen wie beispielsweise Kerwen wieder absehbar sein werden.
Den Stadtteilvereinen muss dabei maßgeblich unter die Arme gegriffen werden! Daher haben wir beantragt, dass diese in 2022 einmalig 40000 € mehr Zuschuss bekommenen sowie bei GEMA-Gebühren und der Aufstellung von Schildern finanziell entlastet werden. Zusätzlich wird Heidelberg Marketing die Technik und die Aufstellung der Bühnen übernehmen – den Stadtteilvereinen entstehen dabei in 2022 keine zusätzlichen Kosten.
Entwicklung standardisierter Hygienekonzepte für Kulturveranstaltungen!
Den Kulturschaffenden liegt nach 14 Monaten Pandemie nichts mehr am Herzen, als wieder auftreten oder ausstellen zu können. Wenn kulturelle Veranstaltungen wieder möglich sein werden, wollen ihnen deshalb ermöglichen, dass sie sich vollständig auf ihr kulturelles Schaffen konzentrieren können und nicht zusätzlichen, corona-bedingten Verwaltungsaufwand wegen z.B. Hygienekonzepten betreiben müssen.
Die SPD-Fraktion hat daher beantragt, dass das Bürger- und Ordnungsamt für den Veranstaltungsbetrieb der Heidelberger Kulturschaffende einheitliche und allgemeingültige Hygienekonzepte erstellt. So können auch kleinere Ensembles ihre Veranstaltungen trotz Corona durchführen und die reichhaltige Vielfalt des kulturellen Angebotes in Heidelberg kann erhalten werden.
Sommerkulturbühnen in allen Stadtteilen Heidelbergs!
Wenn im Sommer die meisten Menschen die ihre Corona-Impfung erhalten haben, kann man voraussichtlich von einem geringeren Infektionsrisiko innerhalb der Heidelberger Stadtgesellschaft ausgehen. Dann muss so so schnell wie möglich wieder ein normaler Kultur-Veranstaltungsbetrieb bereits im Sommer 2021 ermöglicht werden, sodass die Kulturschaffenden so schnell wie möglich wieder auftreten können und die Heidelberger*innen wieder Kulturveranstaltungen genießen können.
Daher haben wir für 2021 und 2022 jeweils 40.000 € für die Durchführung von Sommerkulturbühnen in allen Stadtteilen Heidelbergs und auf dem Airfield eingestellt.
Bürgerfest in 2022 auf dem Airfield!
Das Airfield ist für als künftiger Bürger*innen und Landschaftspark ist für die SPD-Fraktion der ideale Treffpunkt für Zusammenkunft und Geselligkeit. Nach den Sommerkulturbühnen in 2021, die u.a. auch auf dem Airfield stattfinden sollen, soll das Bürgerfest 2022 gemäß unseres Antrages ebenfalls auf dem Airfield stattfinden.
Nachholen von Veranstaltungen und Feiern ermöglichen – Aussetzen aller Restriktionen zur Vermietung städtischer Räume
Nach 14 Monaten Pandemie wird der Nachholbedarf für geselliges Zusammensein sehr groß sein. Wenn es die Corona-Situation wieder zulässt, soll daher allen Heidelberger*innen die Gelegenheit gegeben werden, wieder Feste, Feiern und Veranstaltungen aller Art durchzuführen. Dabei sollen möglichst alle zum Zug kommen.
Dabei darf keine Veranstaltung, keine Feier ausfallen, weil es keinen Raum dafür gibt!!! Jede*r soll zum Zug kommen! Daher haben wir beantragt, dass die Regeln für die Vermietung von städtischen Räumen für 2021 und 2022 komplett aufgehoben werden
Mobile Bewirtungsmöglichkeiten auf allen Plätzen in Heidelberg!
Die Bewirtung über mobile Verkaufsstände mit Kaffee und Snacks ist gerade jetzt zu Pandemiezeiten eine große Aufwertung der öffentlichen Plätze in Heidelberg. Damit es ermöglicht wird, dass alle Heidelberger*innen und Heidelberger trotz Corona-Beschränkungen ihren Aufenthalt im Freien noch mehr genießen können, haben wir beantragt, dass für den Zeitraum 2. Halbjahr 2021 bis 2022 die Vergabe von Sondernutzungsgenehmigungen durch das Ordnungsamt an die Anbieter*innen mobiler Verkaufsstände großzügig geregelt werden
Mehr Aufenthaltsqualität am Neckar schaffen!
Vor allem im Osten Heidelbergs besteht ein großer Bedarf an Grün- und Freizeitflächen direkt am Neckar. Daher haben wir beantragt, dass am Russenstein zusätzliche Grillplätze, eine Liegewiese am Ziegelhäuser Neckarufer sowie die Aufwertung der Schlierbacher Neckarwiese beantragt.
Radverkehr in Heidelberg stärken | Ausbau der Sicherheit & Infrastruktur!
Handlungskonzept Radverkehr auch in Heidelberg!
Das Fahrrad ist laut den aktuellsten Berichten zum Heidelberger Verkehr das Verkehrsmittel Nr. 1 – vor allem in den zentralen Lagen. Um die strategischen Weichen für den Heidelberger Radverkehr für morgen zustellen, braucht es ein zukunftsfähiges Radvekehrskonzept, dass nicht nur den Ausbau der Radinfrastruktur sondern auch andere Aspekte wie die Verkehrssicherheit und Öffentlichkeitsarbeit beleuchtet.
Mannheim macht’s mit seinem 21-Punkte-Programm vor! Und die SPD-Fraktion ist überzeugt: Das kann Heidelberg auch! Daher haben wir beantragt, dass die Stadt Heidelberg ein ähnliches Konzept entwickelt. In einem weitere Antrag fordern wir, dass die Stadt eine umfangreiche Imagekampagne pro Fahrradfahren aufsetzt, um den Umstieg vom Individualverkehr aufs Rad weiter voranzubringen.
Mehr Fahrradstraßen und Fahrradwege für Heidelberg!
Damit in Heidelberg eine funktionierende Radinfrastruktur entstehen kann, muss das bestehende Netz aus Fahrradstraßen und Fahrradwegen weiter ausgebaut werden. Dabei soll die Stadt zur Finanziert auch Bundesfördermittel aus dem Programm „Stadt & Land“, dass eine Förderung von bis zu 90% der Baukosten vorsieht, einwerben
Die Zeppelinstraße in Handschuhsheim ist bereits jetzt eine Straße, die hauptsächlich vom Radverkehr genutzt wird. Daher haben wir beantragt, dass die ohnehin geplante Baumaßnahme an der Zeppelinstraße vorgezogen wird und gleichzeitig eine Umwandlung in eine Fahrradstraße vorgenommen werden soll. Außerdem haben wir beantragt, dass die Burgstraße (ebenfalls in Handschuhsheim) ebenfalls in eine Fahrradstraße umgewandelt werden soll.
Auch der Ausbau der Fahrradwege steht bei uns in den aktuellen Haushaltsberatungen auf der Agenda: So haben wir den Ausbau des Kleingärtnerweges sowie des Soldatenwegs beantragt.
Die SPD-Fraktion setzt sich zudem für die Schließung von Lücken im Radwegenetz ein. Um die Planungen für den Bau der Gneisenaubrücke ab 2023, die künftig Teil einer wichtigen Süd-Nord-Verbindung ins Neuenheimer Feld sein wird, voranzubringen, haben wir zusätzliche Mittel beantragt.
Städtisches Programm zur Verbesserung der Radinfrastruktur: Priorität für Innerstädtische Radwege!
Wie bereits am Anfang erwähnt ist das Fahrrad in der Innenstadt die Nummer 1 unter den benutzten Verkehrsmitteln – daher muss bei der Verbesserung der Radinfrastruktur die Priorität auf den innerstädtischen Radwegen liegen, um den Radverkehr für alle dort noch sicherer zu machen. Einen entsprechenden Antrag haben wir für den aktuellen Haushalt gestellt.
20 Radservicestationen in ganz Heidelberg errichten!
Wie beim Auto auch geht auch beim Rad während der Fahrt mal etwas kaputt. Damit man z.B. wegen eines platten Reifens nicht liegen bleibt und sich schnell Abhilfe schaffen kann, haben wir beantragt, dass im gesamten Stadtgebiet 20 Radservicestationen errichtet werden. Dabei sollen in jedem Stadtteil eine Radservice-Station sowie mehrere Stationen an Hauptbahnhof und Bismarckplatz errichtet werden. Mit der Errichtung von Radservicestationen erhoffen wir uns einen weitere Steigerung der Attraktivität des Radverkehrs in Heidelberg.
… Mehr Anträge folgen in Kürze