Liebe Heidelbergerinnen und Heidelberger,
seit der Gemeinderatssitzung im April mit der Einbringung seines Haushaltsentwurfs für die Jahre 2023 und 2024 hat der Oberbürgermeister dem Gemeinderat nun den Ball zugespielt, dass dieser von seinem „Königsrecht“ – dem Thema Haushalt – Gebrauch macht. Über 1,6 Milliarden Euro an Einnahmen für die Stadt Heidelberg sind hierbei in 2023 und 2024 insgesamt vorgesehen – das ist bisher Rekord. Hier muss alles, was Geld kostet, abgebildet werden.
Ob die großen Erwartungen, die der Oberbürgermeister in seinem Wahlkampf geschürt hat, in seinem Haushaltsplanentwurf abgebildet sind, dazu kann sich jeder Mensch eine eigene Meinung bilden. Ich bin da an mehreren Stellen eher skeptisch. Zugegeben: Bei über 1000 Seiten muss man schon ein bisschen Ausdauer mitbringen, um sich mit der Systematik auseinanderzusetzen. Auf diesen über 1000 Seiten stehen viele Projekte, die ohne die Beschäftigten der Stadtverwaltung nicht umsetzbar sind.
Wir haben als Politik die Verantwortung, dass wir die Verwaltung personell so ausstatten, dass die Arbeit in einer wachsenden Stadt bei zunehmenden Aufgaben auch noch gesund und gut gemacht werden kann. Hier ist die letzten Jahre eine Schieflage entstanden, die dringend korrigiert werden muss. Es braucht eine angemessene Personalausstattung, um den Rahmen, den wir als Politik vorgeben, auch umsetzen zu können.
Dazu gehört auch der Zustand der Schulen. Es wurde bisher viel geleistet aber es gibt noch viele Baustellen, die dringend angegangen werden müssen. Dafür wollen wir als SPD die Verwaltung personell und finanziell so ausstatten, dass unsere Schulen bestmögliche Orte der Bildung sind und bleiben.
Das meint Ihr Stadtrat Mathias Michalski.
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