Die häufigste Frage, die mir in der Zeit nach dem Bürgerentscheid gestellt wurde, lautete: „Wie geht es jetzt weiter?“
Was mich nachdenklich gemacht hat, war die Art, wie wir als Bürger*innen in dieser Stadt miteinander umgegangen sind. Das Sachargument machte gegenüber der emotionalen Seite deutlich den zweiten Platz – das war nicht gut für die Debattenkultur in unserer Stadt. Wenn der Gemeinderat sich im Oktober erneut – aufgrund des verpassten Quorums – mit dem Thema beschäftigt, dann muss es eine Debattenkultur geben, die nicht auf dem Prinzip Hoffnung auf den Superstandort aufbaut. Es wurden zahlreiche Standorte geprüft und wieder verworfen – auf ganz sachorientierter Basis.
Wer aber wider besseren Wissens einen Standort präsentiert, der in der Umsetzung nicht so schnell oder gar nicht realisierbar ist, der handelt nicht besonders verantwortlich für eben diese Debattenkultur in unserer Stadt. Die Gemeindeordnung legt klare Regeln fest, wie ein Bürgerentscheid abzulaufen hat – und das ist auch gut so! Interpretationsspielraum gibt es bewusst nicht. Wir erwarten von der größten Fraktion, dass getroffene Beschlüsse irgendwann auch akzeptiert werden – dafür hat das Instrument Bürgerentscheid eben Spielregeln.
Wer aber diesen Interpretationsspielraum für sich einfordert, der darf nicht außer Acht lassen, dass die Stadtteile Pfaffengrund, Bahnstadt und Kirchheim zum Teil klar NEIN gesagt haben. Das Prinzip Hoffnung auf den Superstandort ist angesichts der jahrelangen Diskussion der Resetknopf, was keine Alternative für unseren Nahverkehr sein kann. Der Bürgerentscheid hat kein klares Ergebnis geliefert. Wir stehen zum Beschluss für das Zukunftskonzept Bergheim.
