Detschland hat am 12. Oktober 2017 die Beitrittsurkunde zum „Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt“ beim Generalsekretär des Europarats hinterlegt. Damit wurde der Ratifikationsprozess dieser sogenannten Istanbul-Konvention abgeschlossen. Anfang Februar 2018 ist das rechtlich bindende Menschenrechtsinstrument in Deutschland in Kraft getreten.

Damit liegt erstmals für den europäischen Raum ein völkerrechtlich bindendes Instrument zur umfassenden Bekämpfung jeglicher Form von Gewalt an Frauen vor. Die letzten Voraussetzungen für die Ratifizierung wurden mit der Reform des Sexualstrafrechts erfüllt. Der von der Istanbul-Konvention geforderte Grundsatz „Nein heißt Nein“ ist nun in deutsches Recht implementiert. Bei einer Vergewaltigung kommt es nicht mehr darauf an, dass sich eine Frau wehrt – das Nein einer Frau reicht aus. Dies haben wir auch dem feministischen Bündnis „Nein heißt Nein“ zu verdanken.

Nun, ein Jahr später, wollen wir zusammen mit Leni Breymaier, Berichterstatterin für Frauen- und Gleichstellungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion, einen kritischen Blick auf die Frage werfen was uns die Konvention bislang in Deutschland gebracht hat und wo es noch gilt an Stellschrauben zu drehen, um das Recht konsequent durchzusetzen.

Wir freuen uns auf Teilnehmende aller Geschlechter und einen spannenden Abend.