SPD-Fraktion stärkt soziale Teilhabe durch das Sozialticket
Sozialticket muss bezahlbar bleiben // Sozialdemokraten forderten Orientierung am tatsächlichen Bedarf // Interessensausgleich gewahrt
Die SPD-Fraktion freut sich über die einstimmige Unterstützung im Sozialausschuss für ein weiterhin bezahlbares Sozialticket. Im Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit (ASC) am 14. März wurde der SPD-Antrag auf Fortschreibung des Eigenanteils zum Sozialticket auf dem Niveau von 2016 einstimmig angenommen. Die Vorlage der Verwaltung und Bürgermeister Erichson mit einer Erhöhung des Eigenanteils für die Nutzerinnen und Nutzer um rund 17 % wurde hingegen deutlich abgelehnt.
„Wir denken, dass mit dem Eigenanteil auf dem Niveau von 2016 eine Grenze erreicht ist“, so SPD-Stadtrat Mathias Michalski. Der Preis für das günstigste Ticket lag 2016 bei 24,05 €. „Wir haben die Einfrierung des Niveaus von 2016 vorgeschlagen, um die Legitimation bei den Nutzerinnen und Nutzern weiterhin aufrecht zu erhalten“, so Michalski weiter. „Die vorgeschlagene Orientierung an der Vergleichsstichprobe ergibt keinen Sinn, da der individuelle Bedarf von den persönlichen Lebensumständen abhängig ist und nicht von einem Durchschnittswert von ÖPNV-Nutzenden, PKW-Fahrenden und Fahrradfahrenden.“ Konsequent ging die SPD-Fraktion diesen Schwachpunkt an und ihr Vorschlag wurde schließlich in diesen Punkten auch einstimmig im ASC beschlossen und geht nun so in den nächsten Gemeinderat.
Bereits in den Haushaltsberatungen hatte die SPD-Fraktion den Bedarf erkannt und die Mittel für das Sozialticket erhöht. „Es bedarf eines Ausgleichs zwischen der finanziellen Lage der Bezieherinnen und Bezieher und dem, was die Stadt leisten kann. Hierbei hat sich der Gemeinderat in den Haushaltsverhandlungen auf eine Ziellinie um die 600.000 Euro geeinigt. Das halten wir nach wie vor für einen vernünftigen Weg“, so die SPD-Fraktionsvorsitzende und Haushaltsexpertin Prof. Dr. Anke Schuster.
„Insgesamt sind wir froh, dass das Sozialticket, eine originäre SPD-Idee, solch ein Erfolg ist. Wir werden auch weiterhin seine Entwicklung aktiv begleiten, um gesellschaftliche Teilhabe und Mobilität für alle Menschen in Heidelberg zu ermöglichen. Wie wichtig es für viele armen Menschen ist, zeigt die hohe Nachfrage, die sich aus den bisher vorliegenden Berichten ergibt“, resümiert Schuster. Vor diesem Hintergrund ruft die SPD auch Nachbarstädte und -kreise auf ihre Beteiligung an dem Modell des Sozialtickets zu prüfen.
