Liebe Heidelbergerinnen und Heidelberger,
ich darf Ihnen im Namen der SPD- Fraktion ein erfolgreiches und vor allem gesundes Jahr 2012 wünschen! 2012 begann mit einer wichtigen Mitteilung. Aus Stuttgart kam die deutliche Tendenz über mögliche Fördermittel für das Projekt Neckarufertunnel. Das Ministerium stellte klar, das es nach dem aktuellen Stand keine hinreichenden Fördermittel zur Verfügung stellen wird.
Diese Mitteilung nach 18 Monaten wirft viele Fragen auf, die vor allem an die Verwaltungsspitze gerichtet sind. In einem Schreiben an die Stadt Heidelberg bemängelte das Ministerium unzureichende Unterlagen um den verkehrlichen Nutzen dieses Projekts nachzuweisen. Der OB muss hier erklären, warum die Hausaufgaben nicht richtig gemacht wurden. Was ich immer betont habe ist nun eingetroffen: Bei diesem Projekt fehlt der verkehrliche Nutzen und damit gibt es keine ausreichenden Fördergelder. Ebenso muss jetzt auch die Frage geklärt werden, wann das Regierungspräsidium in mündlichen Gesprächen dem OB mitgeteilt hat, dass es geringe Mittel geben wird – wie in dem Schreiben aus dem Verkehrsministerium kommuniziert wurde. Viele offene Fragen, die jetzt aufgearbeitet werden müssen. Danach müssen wir nach vorne schauen. Unter ,,Stadt an den Fluss‘‘ verstehe ich mehr als ein Stück Tunnel in der Kernaltstadt, sondern ich fordere ein Konzept, das alle Stadtteile die am Neckar liegen berücksichtigt. Dafür sollten wir die Kräfte bündeln und nicht weiter Politik mit dem Tunnelblick machen.
Großprojekte, deren finanzielle Kosten zu Lasten essentieller Einrichtungen der Stadt und ihrem Gemeinwohl gehen, lehne ich ab. Nicht nur mit den Konversionsflächen haben wir die große Chance attraktive Stadtentwicklung für alle zu betreiben, doch dazu müssen wir jetzt endlich unsere Kräfte richtig einsetzen!
